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ProDG + Dialog = ProDialoG
Im Boden des Vorraums zum Plenarsaal im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist ein Satz des ehemaligen US-Präsidenten Barak Obama in den Boden eingelassen: „Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“
Die Legitimität der Macht der Parlamente liegt darin begründet, dass die VolksvertreterInnen in regelmäßigen Abständen von den Wählern und Wählerinnen bestimmt werden; alle Gewalten gehen von der Nation aus, heißt es in Artikel 33 der belgischen Verfassung.
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Die 7. Staatsreform
Im Augenblick bündeln die Föderalregierung und die Regierungen der Teilstaaten ihre Kräfte, um – gemeinsam mit den Parlamenten – in der zweiten Infektionswelle den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern.
Dennoch stehen auch weitere wichtige Themen auf der politischen Agenda, etwa der Haushalt für das Jahr 2021, angesichts der Auswirkungen der Pandemie keine leichte Übung.
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DG = Dienstleistungsanbieter
Laut forsa-Umfrage aus dem Jahr 2018 konnten 38 Prozent der befragten Ostbelgier keine einzige Dienstleistung, die die Deutschsprachige Gemeinschaft erbringt, nennen. Dies ist erstaunlich, denn unsere Gemeinschaft bietet über 600 Dienstleistungen in deutscher Sprache an.
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Endlich wieder 100% Präsenzunterricht
Die Coronakrise und die daraus resultierende epidemiologische Lage haben den Schulbetrieb in den letzten 1,5 Jahren vor große Herausforderungen gestellt. Einige Jahrgänge mussten das gesamte letzte Schuljahr im Hybridunterricht unterrichtet werden.
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Politik im Dauerkrisenmodus
Seit eineinhalb Jahren wird auf allen politischen Entscheidungsebenen die Agenda maßgeblich durch die Corona-Pandemie bestimmt. Es galt, die erforderlichen sanitären Vorkehrungen zur Eindämmung der Pandemie zu treffen und gleichzeitig umfassende Maßnahmen zur Abfederung der unmittelbaren und langfristigen sozio-ökonomischen Folgen der Gesundheitskrise zu verabschieden.
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Politische Streitkultur im PDG
Auf der PDG-Plenarsitzung vom 17. Mai wurde die parlamentarische Geschäftsordnung novelliert.
Die ProDG-Fraktion begrüßt, dass alle Plenarsitzungen und alle monatlichen Regierungskontrollsitzungen öffentlich sind. Wir sind aber – wie die Mehrheit der Mandatare im PDG – dagegen, dass grundsätzlich alle Sitzungen der vier Fachausschüsse öffentlich sein sollen.
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Jung sein und Corona
Bei einem von der J.DG organisierten Online-Austausch – mit den ProDG-MinisterInnen Oliver Paasch und Lydia Klinkenberg – haben Jugendliche den beiden Politikern ihre Fragen gestellt und Wünsche und Bedenken zum Thema „Jung Sein in Corona-Zeiten“ geäußert. Während mancher Teilnehmer eher beiläufig oder kritisch reingehört hat, gab es da eine ganze Reihe junger Menschen, die im Chat oder „vor laufender Kamera“ mit beeindruckender Offenheit mitdiskutierten.
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Beruf und Familie in Zeiten von Corona
In diesen Zeiten wird uns Familien vieles abverlangt. Man hat immer wieder das Gefühl, dass die Zeit stehen bleibt und es nur Rückschritte gibt.
Wir machen uns Gedanken über das, was uns und unseren Liebsten wirklich wichtig ist.
Alle Familien werden auf vielen Ebenen des täglichen Lebens gefordert. Meist müssen mehrere Rollen gleichzeitig erfüllt werden.Mehr erfahren -
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2021: Aus der Krise lernen
Noch bestimmt das Virus weitgehend unser Leben. Noch müssen auf allen politischen Entscheidungsebenen bedeutende Finanzmittel in die Hand genommen werden, um die sozio-ökonomischen Folgen der Krise abzufedern. Und wir alle ahnen, dass die Auswirkungen dieser Pandemie noch viele Jahre spürbar sein werden.
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