Aktuelles

Wort den Parteien Ausgeglichener Haushalt und Investitionskapazität der DG In genau einem Monat steht die dreitätige Haushaltsdebatte auf der politischen Agenda des Parlaments. Es ist die wichtigste Debatte im parlamentarischen… Jetzt weiterlesen!

Im Rahmen der Regierungskontrolle im Ausschuss II. für Kultur, Beschäftigung, Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung befragte Petra SCHMITZ Ministerin Isabelle WEYKMANS (PFF) zum Thema „Radio Fantasy“ und zu Stipendien für die… Jetzt weiterlesen!

Im Ausschuss I. für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit wurden Ministerpräsident Oliver PAASCH Fragen zum Thema Geoblocking und zur Ostbelgienmarke von Petra SCHMITZ (ProDG)… Jetzt weiterlesen!

Am 14. Oktober 2019 stellte Ministerpräsident Oliver Paasch den Haushalt des Jahres 2020 vor.  Lesen Sie die Rede des Ministerpräsidenten im vollen Wortlaut unten im Downloadbereich oder schauen Sie sich… Jetzt weiterlesen!

Das Parlament beschäftigte sich am 14. Oktober u.a. über die Anerkennung von Assistenztieren. José Grommes erläuterte in seiner Rede die Bedeutung und die Herausforderung bei dem Umgang mit Assistenztieren: „Die… Jetzt weiterlesen!

Bildungsminister Harald Mollers wurden im Rahmen der Regierungskontrolle drei Fragen gestellt. Petra Schmitz (ProDG) informierte sich über die Förderschulen und Andreas Jerusalem (ECOLO) über die Schulabbrüche und die inklusive Grundschule… Jetzt weiterlesen!

Wort der Parteien Subsidiarität als wichtige Handlungsmaxime Die erste Regierungserklärung zu Beginn einer neuen Legislaturperiode ist immer von übergeordneter Bedeutung, weil hier die großen Reformvorhaben für die kommenden fünf Jahre… Jetzt weiterlesen!

Petra Schmitz greift die Aussagen von Michael Balter auf (VIVANT), welcher behauptet, dass das Programm „Kultur macht Schule“ den Schulalltag drastisch stören würde. 

Wörtlich steht im Koalitionsabkommen, dass das „Regierungsprogramm auf der Grundlage des dritten Umsetzungsprogramms des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK III) und unter Berücksichtigung der Wahlprogramme der Koalitionspartner sowie unter Anlehnung an die… Jetzt weiterlesen!

Bildung ist also eine, wenn nicht die Priorität der Politik dieser Regierung. Und das ist gut, richtig und gewollt, eine Investition in die soziale, kulturelle und berufliche Zukunft der Bürger,… Jetzt weiterlesen!