Aktuelles

Am Montag, dem 21. Januar 2019 fand im Ausschuss 1 die Regierungskontrolle statt. Lydia Klinkenberg hat Ministerpräsident Oliver Paasch (vertreten durch Isabelle Weykmans) Fragen zum REK III und zur Nutzung… Jetzt weiterlesen!

  Herzliche Einladung an alle!  Lasst uns gemeinsam auf das Wahljahr 2019 anstoßen. Für Getränke, den kleinen Hunger zwischendurch und Unterhaltung ist gesorgt.   Wir freuen uns auf euch! Das ProDG-Team… Jetzt weiterlesen!

Ich selber habe den Begriff Populismus hier in diesem Hause und hier an diesem Pult des Öfteren gebraucht. Ich werde ihn auch in Zukunft noch gebrauchen, aber nicht mehr alleinstehend.… Jetzt weiterlesen!

Die Deutschsprachige Gemeinschaft unternehme viele wichtige Schritte zur Entwicklung der „Schule von morgen“, das werde nicht nur an den Zahlen deutlich, fand Petra Schmitz (ProDG). Sie unterstrich die zentrale Rolle des Lehrers.… Jetzt weiterlesen!

Die Schwerpunkte dieses Haushalts sind eindeutig. Insgesamt drei Viertel der Einnahmen in einer Gesamthöhe von 337 Millionen Euro fließen in die Bereiche Familie, Gesundheit und Soziales, in die Beschäftigung und… Jetzt weiterlesen!

Eine Haushaltsdebatte ist also per se die wichtigste Debatte im parlamentarischen Jahr, weil über unterschiedliche politische Visionen gestritten wird.  Diese Präambel zu meiner Stellungnahme möchte ich mit der schon oft… Jetzt weiterlesen!

Gerade wir, die Minderheiten, die Grenzregionen und die kleinen Gebietskörperschaften, sind gut beraten, dies – wie bisher – systematisch und verstärkt weiter zu betreiben – im EVTZ, in Kolloquien und… Jetzt weiterlesen!

Lydia Klinkenberg und Liesa Scholzen sprachen im Ausschuss IV über den Haushalt für 2019 im Bereich Gesundheit und Soziales. Weitere Informationen finden Sie unten als Download oder zum Nachhören:

Die Schwerpunkte unserer Politik bleiben auch weiterhin die Bereiche Bildung, Soziales, Familie, Senioren und Gesundheit, die zwei Drittel der laufenden Ausgaben ausmachen. Warum wurde so massiv investiert? Die europäischen Vorgaben… Jetzt weiterlesen!

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft folgt seit Beginn der Legislaturperiode konsequent einem genau festgelegten Pfad , wo viele Elemente wie das Räderwerk einer Uhr präzise ineinandergreifen und ein stetes Fortschreiten ermöglichen. Jetzt… Jetzt weiterlesen!