Aktuelles Archives

18.03.2025

17.03.2025 José Grommes Stellungnahme zur Interpellation von Vivant

Der entscheidende Unterschied zwischen Vivant und unserer Position
ist, dass wir uns an breiten wissenschaftlichen Erkenntnissen und der
Realität in den Krankenhäusern orientieren. Unser Auftrag als Politik
ist es, in Krisen verantwortungsvoll zu handeln – auf Basis von
Fakten und nicht von Ideologien. Genau diesen Unterschied müssen
wir in der heutigen Debatte klarstellen.

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25.02.2025

Plenarsitzung 24.02.25

Hier findet ihr die Redebeiträge der Plenarsitzung von Freddy Cremer, Liesa Scholzen, Elke Comoth und Kathy Elsen zum Programmdekret, dem Bereich Soziales, dem Zentrum für Ostbelgische Geschichte, sowie der Tourismusstrategie Ostbelgiens.

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06.02.2025

Plenarsitzung 03.02.2025 – Redebeiträge

Hier sind die Redebeiträge von Fredy Cremer, Kathy Elsen und Liesa Scholzen.

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06.04.2024

Grenzüberschreitende Notfallversorgung

Grenzüberschreitende Notfallversorgung absichern!

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04.01.2024

Reform der Kinderbetreuung

Das ZKB hat am 01.01.2024 seine Arbeit aufgenommen.
Damit geht eine umfassende Reform der Kinderbetreuung einher:
- Kostenlose Kinderbetreuung für Haushalte mit Jahreseinkommen unter 40.000 Euro
- Ein Vollstatut für konfektionierte Tagesmütter
- Neuerungen in der Außerschulischen Betreuung

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13.12.2023

Haushaltsrede des Ministerpräsidenten

Hier finden Sie die vollständige Haushaltsrede des Ministerpräsidenten Oliver Paasch vom Dezember 2023.

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26.11.2023

Raumordnung

ProDG steht in der Raumordnung für:
Bürokratie abbauen
Prozeduren vereinfachen
Verfahren beschleunigen
Eigenverantwortung stärken

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08.11.2023

Aktuelle Frage: Geoblocking

• Frage Nr. 1491 von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zu den Bemühungen der Regierung gegen das Geoblocking

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03.11.2023

Wort den Parteien – 50 Jahre Rück- und Ausblick

Anbei befindet sich das Wort den Parteien unseres Fraktionsvorsitzenden Freddy Cremer zum 50 jährigen Jubiläum der Ostbelgischen Autonomie am 23.10.2023.

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