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![Elke]()
Haushaltsdebatten: Klima, Raumordnung, Wirtschaft
In der zweiten Runde der Haushaltsdebatten hat unsere Abgeordnete Elke Comoth zu den Themen Klima, Raumordnung und Wirtschaftsförderung gesprochen. Ihre Stellungnahme findet ihr hier.
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![L1150038]()
Haushaltsdebatten gestartet
Gestern Abend haben die Haushaltsberatungen im PDG begonnen. Unser Fraktionsvorsitzender Freddy Cremer ist zur Eröffnung der Debatten auf die großen Leitlinien der Finanzpolitik der Regierung eingegangen und diese in die schwierige wirtschaftliche Situation eingeordnet.
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![Freddy]()
neun Gemeinden – eine Gemeinschaft
Zu Beginn dieser Woche wurden die neu gewählten Gemeindemandatare vereidigt und die neuen Gemeindekollegien konstituiert. Freddy Cremer hat das wichtige Ereignis kommentiert.
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![HE0A0112]()
Kostenlose Schülerlaptops: Evaluation der Maßnahme
Die ProDG-Abgeordnete Kathy Elsen hat den DG-Bildungsminister zu den Laptops die Schülern und Lehrern in der DG flächendeckend und kostenlos zur Verfügung gestellt werden befragt. Wie kommt diese Maßnahme in der Schullandschaft an und sind die Geräte für alle Anwendungen beispielsweise in den technischen Abteilung ausreichend leistungsfähig?
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![HE0A9733]()
Regierungskontrolle im Ausschuss IV
Die ProDG-Abgeordneten José Grommes und Elke Comoth befragten die Ministerin für Gesundheit und Soziales zur Zukunft der Sprachkurse für ukrainische Geflüchtete und zur Prävention angesichts der Beliebtheit neuer Nikotinprodukte.
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![Unbenannt (6)]()
„Haushaltspolitischer Spagat“
In der GrenzEcho-Rubrik "Das Wort den Parteien" geht unser Fraktionsvorsitzender Freddy Cremer auf die schwierige Übung der Haushaltsplanung für die kommenden Jahre ein.
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![Ministerpräsident Oliver Paasch 25.07.2023_5836]()
Vorstellung des Haushalts 2025
Am 21. Oktober hat Ministerpräsident Paasch den Haushalt 2025 vorgestellt. Er ging auf die Schwierigkeiten und die notwendigen Sparmaßnahmen ein, betonte aber, dass es keinen sozialen Kahlschlag geben wird und die DG am ausgeglichenen Haushalt festhält. Seine ganze Rede gibt's hier.
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![Unbenannt]()
„Eine Gemeinschaft der kurzen Wege“
In der aktuellen Ausgabe der GrenzEcho-Rubrik hat unser Fraktionsvorsitzender Freddy Cremer das Thema des Bürokratieabbaus aufgegriffen. Bürokratie, administrative Regelwerke und Kontrollinstrumente dürfen nicht als enggeschnürtes Korsett wahrgenommen werden, das bürgerliches Engagement und gesellschaftliche Teilhabe bereits im Keim erstickt.
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![Ministerpräsident Oliver Paasch 25.07.2023_5836]()
„Großes im Kleinen bewirken“
Im September hat Ministerpräsident Paasch mit der Regierungserklärung den politischen Leitfaden für die kommenden fünf Jahre präsentiert. In der Diskussion haben auch unsere Abgeordneten Stellung zu diesem ehrgeizigen Programm Stellung bezogen.
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