Autonomie

Im Ausschuss I. für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit wurden Ministerpräsident Oliver PAASCH Fragen zum Thema Geoblocking und zur Ostbelgienmarke von Petra SCHMITZ (ProDG)… Jetzt weiterlesen!

In der vergangenen Woche führten wir ein Interview mit Kathy Elsen und ihre Arbeit im Bürgerrat: 

Wörtlich steht im Koalitionsabkommen, dass das „Regierungsprogramm auf der Grundlage des dritten Umsetzungsprogramms des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK III) und unter Berücksichtigung der Wahlprogramme der Koalitionspartner sowie unter Anlehnung an die… Jetzt weiterlesen!

Am 19. September 2019 hielten die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsparteien eine Pressekonferenz zu folgenden Themen: Absicherung der ärztlichen Versorgung Sicherung der Krankenhausstandorte  Seniorenpolitik Die Bezahlbarkeit der Pflege  Kindergeld Integration Die neuen… Jetzt weiterlesen!

Am 16. September hielt Ministerpräsident Oliver Paasch eine Regierungserklärung über die Zukunftsfähigkeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Gestern, den 6. Mai 2019, fand die letzte Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode (2014-2019) statt.  Alfons Velz hat sich zu Autonomie-Entwicklung geäußert: 

In der Plenarsitzung vom 29. April 2019 hat Freddy Cremer sich zur Zuständigkeitsübertragung Raumordnung geäußert.  Den gesamten Redebeitrag können Sie sich als YouTube-Video anschauen, oder als PDF-Datei downloaden.     … Jetzt weiterlesen!

In der Plenarsitzung vom 29. April 2019 hat sich Lydia Klinkenberg zu den Zuständigkeitsübertragungen für Wohnungsbau und Energie geäußert. Freddy Cremer hat sich zum Thema Raumordnung (siehe nächster Artikel) geäußert.  Den… Jetzt weiterlesen!

In der Plenarsitzung vom 25. März 2019 hat Alfons Velz sich zum Resolutionsentwurf „garantierte Vertretung“ geäußert:  „Diese Resolution zielt auf die Autonomie und die Gleichberechtigung der Bevölkerung des deutschen Sprachgebietes… Jetzt weiterlesen!

Gerade wir, die Minderheiten, die Grenzregionen und die kleinen Gebietskörperschaften, sind gut beraten, dies – wie bisher – systematisch und verstärkt weiter zu betreiben – im EVTZ, in Kolloquien und… Jetzt weiterlesen!