Autonomie

Der ProDG-Newsletter behandelt diesen Monat den DG-Haushalt und die Debatte im Parlament. Diesbezüglich hatten wir #3schnelleFragen an Ministerpräsident Oliver PAASCH. Dabei erläuterte der Ministerpräsident, warum es der DG gelingt, trotz… Jetzt weiterlesen!

Freddy CREMER (ProDG-Fraktionsvorsitzender) geht in seiner Rede auf die Raumordnung ein. Der  diesjährige Programmdekretvorschlag ist ein umfassendes Dokument von fast 400 Artikeln. Drei Viertel dieser Artikel sind der Raumordnung und… Jetzt weiterlesen!

Freddy CREMER (ProDG-Fraktionsvorsitzender) ging in seiner Replik auf zahlreiche Themen der Haushaltsdebatte ein, u.a. Fiskalpakt, Kloster Heidberg, Wegedotation, die Unterstützung von Kultur- und Sportvereinen bzw. Sportlern und die neuen Zuständigkeiten Hier… Jetzt weiterlesen!

Lydia KLINKENBERG (ProDG) ging in ihrer Rede auf das Programmdekret zum Wohnungsbau ein: AUTONOMIEENTWICKLUNG ALS HERAUSFORDERUNG Es ist meine feste Überzeugung, dass die Zuständigkeiten Raumordnung, Wohnungsbau und Energie von großer… Jetzt weiterlesen!

Das „Infrastrukturkarussell“ der Deutschsprachigen Gemeinschaft dreht eine letzte Runde und der Kreis schließt sich: Nachdem alle juristischen Hindernisse überwunden waren, beschloss die Regierung in ihrer jüngsten Sitzung nun den Verkauf… Jetzt weiterlesen!

Im Ausschuss I. für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit wurden Ministerpräsident Oliver PAASCH Fragen zum Thema Geoblocking und zur Ostbelgienmarke von Petra SCHMITZ (ProDG)… Jetzt weiterlesen!

In der vergangenen Woche führten wir ein Interview mit Kathy Elsen und ihre Arbeit im Bürgerrat: 

Wörtlich steht im Koalitionsabkommen, dass das „Regierungsprogramm auf der Grundlage des dritten Umsetzungsprogramms des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK III) und unter Berücksichtigung der Wahlprogramme der Koalitionspartner sowie unter Anlehnung an die… Jetzt weiterlesen!

Am 19. September 2019 hielten die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsparteien eine Pressekonferenz zu folgenden Themen: Absicherung der ärztlichen Versorgung Sicherung der Krankenhausstandorte  Seniorenpolitik Die Bezahlbarkeit der Pflege  Kindergeld Integration Die neuen… Jetzt weiterlesen!

Am 16. September hielt Ministerpräsident Oliver Paasch eine Regierungserklärung über die Zukunftsfähigkeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft.