Autonomie

Sehr geehrter Herr Paasch, wie bewerten Sie den Umgang Belgiens mit seiner deutschsprachigen Minderheit? Belgien gilt beim Umgang mit seiner deutschsprachigen Minderheit als ein europaweites Vorbild. Es war nicht von… Jetzt weiterlesen!

Damit die ganze Debatte hier und heute nicht missverstanden wird und damit auch falschen Erwartungen an die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen geknüpft werden, möchte ich daher  ganz deutlich darauf hinweisen,… Jetzt weiterlesen!

Lesen Sie hier die Hauswurfsendung auch online! 

Antwort des Ministerpräsidenten Oliver Paasch: Mit dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) verfügt die Deutschsprachige Gemeinschaft seit 2009 über ein zielführendes, ergebnisorientiertes und wirksames Instrument für eine nachhaltige Regionalentwicklung. Zur Vorbereitung des… Jetzt weiterlesen!

Gerade vor dem Hintergrund des Spardiktats und der Schuldenbremse im Rahmen der europäischen Austeritätspolitik, ist der von Premierminister Michel angestrebte nationale Investitionspakt von hoher Bedeutung. (…) Daher meine Frage an… Jetzt weiterlesen!

Die Regierung steht auch weiterhin zu allen Absichtsbekundungen und Grundsatzerklärungen, die in diesem Haus in Bezug auf den Ausbau unserer Autonomie und die Stellung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im belgischen Staatsaufbau… Jetzt weiterlesen!

Alfons Velz stellte Ministerpräsident Oliver Paasch im Ausschuss I am 05.12.2016 folgende aktuelle Frage: In der jüngsten Vergangenheit ist durch mehrere Presseartikel noch einmal auf das Thema Hypothekenamt für das… Jetzt weiterlesen!

Lesen Sie die Stellungnahmen von Ministerpräsident Oliver Pasch und ProDG-Mandatarin Lydia Klinkenberg aus der Plenarsitzung vom 07. November 2016.

Am 02. Juli 2016 hat die Regierung der DG ein neues Abkommen mit der Provinz Lüttich unterzeichnet. Es ist der Regierung gelungen, eine Verdopplung der jährlichen Provinzmittel für Einrichtungen in… Jetzt weiterlesen!

Antwort von Ministerpräsident Oliver Paasch auf die Interpellation von A. Miesen zur Provinz und Stellungnahme von Alfons Velz im Plenum vom 20. Juni Es geht ausschließlich darum, die Befugnis zu erhalten, selbst… Jetzt weiterlesen!