TTIP-Lesesaal

Die ProDG-Abgeordneten Lydia Klinkenberg und Alfons Velz besuchten am vergangenen Dienstag im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in Ausschuss I den Lesesaal des Aussenministeriums. Dort hatten sie die Möglichkeit die verfügbaren vertraulichen Informationen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP einzusehen.

Jetzt weiterlesen!

Die ProDG-Abgeordneten Lydia Klinkenberg und Alfons Velz besuchten am vergangenen Dienstag im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in Ausschuss I für allgemeine Politik, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit des DG-Parlaments den Lesesaal des Aussenministeriums, um die dort verfügbaren vertraulichen Informationen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP einzusehen.

Nach entsprechender Anmeldung und Akkreditierung prüften die beiden Abgeordneten im Lesesaal, in dem ein striktes Verbot mobiler Endgeräte herrscht, die für die DG wichtigsten der 26 verfügbaren Dokumente. Ihnen stand lediglich eine Stunde zu Verfügung. Lydia Klinkenberg und Alfons Velz nahmen daher vor allem die vertraulichen Texte zum Stand der Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA, zur regulatorischen Zusammenarbeit, zu den geschützten Herkunftsbezeichnungen (wie z.B. Ardenner Schinken) und zu den kleinen und mittleren Unternehmen unter die Lupe.

„Die vorgelegten Dokumente brachten uns allerdings wenig neue Erkenntnisse, da ein Großteil von ihnen dank Greenpeace bereits im Netz einsehbar ist. Wir hoffen, dass die Offenlegung dieser Dokumente durch #TTIPLEAKS zu einer weiteren Transparenzoffensive von Seiten der EU-Kommission führen wird, statt – wie zu befürchten ist – zu einem Rückschritt in Sachen Transparenz. Der Druck auf die Kommission wächst und das ist gut so, denn ein Freihandelsabkommen mit den USA betrifft letztlich jeden von uns!“