Auch wenn Wahlen gewiss ein wesentliches Element der demokratischen Machtübertragung sind, bedarf es weiterer Elemente für die Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens.
Dazu gehört der politische Dialog, der die DNA der parlamentarischen Demokratie ist. Keine Demokratie ohne echte parlamentarische Streitkultur im Zusammenspiel von Mehrheit und Opposition.
Doch auch das genügt noch nicht. Genauso wichtig ist, dass sich Regierungen und Parlamentarier nicht von den Menschen, die sie gewählt haben, entfremden oder abkoppeln. Wenn sich die BürgerInnen nicht angemessen repräsentiert fühlen, besteht die Gefahr, dass sich Menschen enttäuscht von der Politik abwenden und/oder antidemokratische Bewegungen entstehen. Es bedarf dieser ständigen Rückkoppelung.
Aus diesem Grund startet ProDG nach den vielen coronabedingten Einschränkungen im Januar eine breit angelegte Dialogrunde durch alle Gemeinden in unserer Gemeinschaft. Wir suchen den konstruktiven und kritischen Dialog mit der ostbelgischen Bevölkerung. Daher diese Wortzusammensetzung: ProDG + Dialog = ProDialoG
Ohne inhaltliche Tabus sollen tagesaktuelle Themen, aber auch grundlegende Fragen unserer Autonomie offen diskutiert werden. Selbstverständlich stellen wir uns auch der Kritik der BürgerInnen.
Worin besteht eigentlich der konkrete Mehrwert der Autonomie für die Menschen in unserer Gemeinschaft? Wie sähe Ostbelgien ohne diese Autonomie aus? Welche Chancen bietet die 7. Staatsreform für die Deutschsprachige Gemeinschaft? Welche Lösungen haben wir für die großen politischen Herausforderungen: Fachkräftemangel, Kinderbetreuung, Seniorenpolitik, Klimaschutz, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts…?
Der Startschuss zu unserer Dialogrunde fällt am 23. Januar 2022 im Jägerhof in Eupen, …vorausgesetzt, die Corona-Situation zwingt uns nicht zu einem weiteren Aufschub! Alle interessierten BürgerInnen sind bereits jetzt herzlich zu diesem Dialog eingeladen.
Freddy Cremer für die ProDG-Fraktion im PDG