Autonomie und Kooperation

Die Autonomie der DG ist weder ein Selbstzweck noch ein politisches Abstraktum. Sie ist etwas sehr Konkretes; sie ermÜglicht uns ßber 600 Dienstleistungen in deutscher Sprache fßr 78.000 ostbelgische Bßrger und Bßrgerinnen anzubieten. Nur dank der Autonomie konnte dieses breite Dienstleistungsangebot in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Jugend, Kultur, Medien, Senioren, Kleinkindbetreuung, Beschäftigung, Unterstßtzung von Menschen mit Beeinträchtigung, Integration, Tourismus... geschaffen werden.

Aufgrund der Kleinheit der DG und wegen fehlender Skaleneffekte sind wir bei der Gestaltung dieser Dienstleistungen auf vielfältige Kooperationen mit in- und ausländischen Partnern angewiesen. Außenbeziehungen sind also nicht die große Ausnahme; im Gegenteil, sie gehören zum politischen Alltagsgeschäft.

Außenbeziehungen sind daher kein überflüssiger Luxus und auch keine lästige Pflichtaufgabe. Es wäre ein falsches Zeichen von Bescheidenheit, wenn man sich im Bereich der Außenbeziehungen auf ein striktes Minimalprogramm, auf eine Art Pflichtprogramm, beschränken würde. Kooperation und Außenbeziehungen sind politische Instrumente, von denen eine gewaltige Hebelwirkung zur Gestaltung der Autonomie ausgehen kann. Es wäre fatal und von den politischen Verantwortungsträgern geradezu fahrlässig, wenn sie diese Instrumente nicht nutzen würden.

Wenn das Parlament in der Grundsatzerklärung vom 27. Juni 2011 bekräftigt, dass die DG ein gleichberechtigter Gliedstaat im belgischen FÜderalstaat ist und dass wir bereit, gewillt und in der Lage sind, alle Zuständigkeiten wahrzunehmen, die den belgischen Gliedstaaten im Rahmen der Staatsreform bisher ßbertragen wurden oder in Zukunft ßbertragen werden, dann ist das nur mÜglich, weil wir bei der konkreten Ausßbung unserer Zuständigkeiten und der tagtäglichen Gestaltung unserer Autonomie auf vielfältige Partnerschaften zurßckgreifen kÜnnen.

Daher ist die grundsätzliche Positionierung des PDG vom 19. November 2012 zur Gestaltung der Außenbeziehungen das unerlässliche Pendant zur Grundsatzerklärung von 2011. Die Kooperation und die bilaterale und internationale Vernetzung verfolgen als vorrangiges Ziel, die Dienstleistungen in unserer Gemeinschaft weiter zu optimieren.

Diese Prämisse des Mehrwerts ist der einzige Maßstab, an dem sich unsere Außenbeziehungen messen lassen müssen. Autonomie, Kooperation und ein qualitatives Dienstleistungsangebot sind untrennbar miteinander verbunden.

Freddy Cremer, Vorsitzender der ProDG-Fraktion im PDG