Sitzung des Ausschusses III vom 12. Mai 2016
Frage von Frau SCHMITZ (ProDG) an Herrn Minister MOLLERS zum Sektorenabkommens 2016-2017
Aus dem Protokoll des Sektorenabkommens 2016-2017, das zwischen der Regierung und den Gewerkschaften ausgehandelt wurde, ist zu entnehmen, dass die Regierung sich bereit erklärt, im Unterrichtswesen die aktuellen BVA-Stellen in reguläre, stundenkapitalbasierte Stellen umzuwandeln. Voraussetzung wäre jedoch eine entsprechende Anpassung der Stundenkapital-Gesetzgebung. Gewerkschaften und Regierung vereinbaren – laut Protokoll – im Rahmen der Umwandlung der BVA-Stellen nach Lösungen zu suchen, damit Personalmitglieder, die sich bereits seit einer gemeinsam zu definiereden Anzahl Jahre in einem BVA-Arbeitsverhältnis befinden, als zeitweilig beschäftigte Personalmitglieder weiterbeschäftigtt werden können.
Hierzu meine Frage: Welchen Zeitrahmen sehen Sie zur Umsetzung dieser Maßnahme vor?