• Aktuelles
  • Alfons Velz
  • DG
  • Themen

Parlamentsreform

Stellungnahme der ProDG-Fraktion/Alfons Velz

Plenarsitzung vom 03.11.2014

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, als vor einigen Wochen die Parlamentsreform in der Presse zum Thema wurde, ist für mich leider der Eindruck vermittelt worden, dass diese im Hauruck-Verfahren während der Sommerpause durchgepeitscht worden wäre. Dem habe ich vor einem Monat anlässlich der Debatte zur Regierungserklärung schon einmal widersprochen und das tue ich heute ganz bewusst ein weiteres Mal zum Mitschreiben: … >> Weiterlesen