News

Plenarsitzung im Januar

Hier findet ihr die Stellungnahmen unserer Fraktion aus der Plenarsitzung vom 29.01.24. Unter anderem zu folgenden Themen: Sozialwirtschaft, UBO-Register und Jugenddekret.

Solidarwirtschaft: Menschen in den Mittelpunkt stellen!

Liesa Scholzen hat in der Plenarsitzung vom Januar 2024 zum neuen Dekret über die Solidarwirtschaft Stellung bezogen. Dabei unterstrich unsere Abgeordnete den Stellenwert dieses Wirtschaftssektors und ging auf die zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Aufgaben ein, die der Sektor leistet.

Reform der Kinderbetreuung

Das ZKB hat am 01.01.2024 seine Arbeit aufgenommen.
Damit geht eine umfassende Reform der Kinderbetreuung einher:
- Kostenlose Kinderbetreuung für Haushalte mit Jahreseinkommen unter 40.000 Euro
- Ein Vollstatut für konfektionierte Tagesmütter
- Neuerungen in der Außerschulischen Betreuung

Haushaltsrede des Ministerpräsidenten

Hier finden Sie die vollständige Haushaltsrede des Ministerpräsidenten Oliver Paasch vom Dezember 2023.

Haushaltsdebatten 2023: Unsere Stellungnahmen

Bildungsgerechtigkeit durch Reduzierung der Schulbesuchskosten

Keine Kosten mehr für Tagebuch, Kopien und Diplomausstellung!

Raumordnung

ProDG steht in der Raumordnung für:
Bürokratie abbauen
Prozeduren vereinfachen
Verfahren beschleunigen
Eigenverantwortung stärken

ProDG stellt sich an die Seite der Hebammen!

ProDG stellt sich an die Seite der Hebammen und fordert vernünftige Arbeitsbedingungen für konventionierte freiberufliche Hebammen!

Aktuelle Frage: Geoblocking

• Frage Nr. 1491 von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zu den Bemühungen der Regierung gegen das Geoblocking