Haushaltsrede von Alfons Velz 12. Dezember 2017Alfons Velz Die Regierung hat einen Haushalt vorgelegt, der sich den Schätzungen zufolge dauerhaft im Gleichgewicht befindet, und dies ohne soziale Einschnitte bei gleichzeitig deutlicher Erhöhung der jährlichen laufenden Finanzmittel für die Bereiche Bildung,…Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten 9. Januar 2018Oliver Paasch Das Jahr 2018 stellt Ostbelgien vor neue Herausforderungen. Auf diese Herausforderungen geht unser Ministerpräsident in seiner alljährlichen Neujahrsansprache ausführlich ein. Die Neujahrsansprache unseres Ministerpräsidenten Oliver Paasch zur aktuellen Lage in…Antwort auf Interpellation zu Verhandlungen mit der Wallonischen Region über Kompetenzübertragungen 12. September 2017Oliver Paasch Die Regierung steht auch weiterhin zu allen Absichtsbekundungen und Grundsatzerklärungen, die in diesem Haus in Bezug auf den Ausbau unserer Autonomie und die Stellung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im belgischen Staatsaufbau…„Gezielte Verbreitung von Halb- und Unwahrheiten“ Gemeinschaftsregierung bedauert neue Kommunikationsstrategie der CSP 29. März 2018ProDG Mit Befremden reagiert die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft auf die neue Kommunikationsstrategie der Christlich-Sozialen-Partei (CSP), die offenkundig darin besteht, über die Presse und Sozialmedien gezielt Halb- und Unwahrheiten zu verbreiten…Zusammensetzung des Haushaltes 2018 1. Dezember 2017Oliver Paasch In der Zwischenzeit wurden die Ausgaben für Bildung, Familie, Gesundheit, Kinderbetreuung und Seniorenpflege deutlich erhöht. Mittlerweile fließen 2/3 unserer laufenden Ausgaben in diese Bereiche. Aus unserer Sicht sind das die…Stellungnahme im Plenum zum durchgeführten Bürgerdialog 4. Februar 2018Alfons Velz Damit die ganze Debatte hier und heute nicht missverstanden wird und damit auch falschen Erwartungen an die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen geknüpft werden, möchte ich daher ganz deutlich darauf hinweisen,…
