Demokratie im Wandel
Die Welt ist stetig im Wandel und stellt uns kontinuierlich vor neue Herausforderungen. In den letzten Jahren ist festzustellen, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik gesunken ist. Sie fühlen sich im politischen Prozess nicht wahrgenommen oder sehen ihre Interessen nicht vertreten.
Dank der geringen Größe der Deutschsprachigen Gemeinschaft sind wir bereits sehr nah am Menschen dran. Alle Zuständigkeiten, die uns bisher übertragen wurden, nutzen wir, um die Lebensbedingungen unserer Bevölkerung konkret zu verbessern. Wenn auf politischer Ebene Entscheidungen getroffen werden müssen, finden vorab breite Konzertierungstreffen aller beteiligten Akteure statt, damit ein möglichst breiter Konsens erreicht werden kann.
Obwohl wir uns dadurch von anderen Regionen unterscheiden, bedeutet das allerdings nicht, dass wir die Bürgerbeteiligung nicht weiter ausbauen könnten. Wie eingangs erwähnt, ist die Welt stetig im Wandel, daher muss auch die Politik für Wandel offen sein. Wohlgemerkt: die repräsentative Politik hat nicht ausgedient, im Gegenteil! Es ist an uns, diese bewährte Form der Demokratie an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts anzupassen.
ProDG ist offen für eine noch stärkere Beteiligung von Bürgern in Form von Bürgerräten und Bürgerversamnmlingen. Solche -nach dem Zufallsprinzip zusammengestellten – Beiräte können durchaus einen konkreten Mehrwert für unsere Demokratie bedeuten. Bedingung ist, dass sie Themen bearbeiten, die sich im Rahmen der Zuständigkeiten der Deutschsprachigen Gemeinschaft bewegen und am Ende dem Parlament zur Entscheidung vorgelegt werden. Solch ein Zusammenspiel zwischen Politik und Bevölkerung kann das Vertrauen wieder herstellen und die Meinung der Bürger in die Entscheidungsfindung einfließen lassen.
Für ProDG, Fabrice Maassen