Stellungnahme von Lydia Klinkenberg im Plenum vom 20. Juni
Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung.
In ihrem begründeten Antrag betonen die Mehrheitsfraktionen, für die ich hier spreche, die Wichtigkeit der im Regionalen Entwicklungskonzept festgehaltenen Ziele im Bereich der Seniorenpolitik.
Das REK als Basis für die Handlungsweise der Regierung richtet nicht nur den Blick auf den bedarfsgerechten Ausbau der Angebote für Seniorinnen und Senioren – seien sie nun pflegebedürftig oder nicht, sondern auch auf die Förderung innovativer Projekte, beispielsweise zum Aufbau neuer Wohnformen für ältere Menschen.
Wir stellen außerdem fest, dass eine ganzheitliche Ausrichtung auf ein selbstbestimmtes Leben und Altern im Zentrum der Bemühungen der Regierung steht, was wir befürworten.
Eine gezielte Präventions- und Sensibilisierungsarbeit – beispielsweise in Bezug auf die steigende Zahl Demenzkranker oder gesellschaftliche Entwicklungen – und die Belastbarkeit der pflegenden Angehörigen dürfen dabei selbstverständlich nicht außer Acht gelassen werden. Das betonte auch Minister Antoniadis im Rahmen der Interpellation.
Im Sektor tut sich jedenfalls etwas: Einige wichtige Initiativen sind bereits angestoßen worden – ich denke beispielweise an die Seniorenbeauftragten und die Arbeit an einem neuen Finanzierungsmodell. Auch gibt es positive Entwicklungen zu verzeichnen – so beispielsweise der Bau von 111 zusätzlichen Betten und der massive Rückgang der Wartezeit auf einen Platz in einem Alten- und Pflegeheim.
Wir möchten den Minister daher mit diesem begründeten Antrag auffordern, an den im REK beschriebenen Zielen festzuhalten, um den Sektor – wohlgemerkt unter breiter Beteiligung – so zukunftsträchtig wie eben möglich zu gestalten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!