Stellungnahme der ProDG-Fraktion/Alfons Velz im Plenum vom 20. Juni
zur Ansprache des RH-Präsidenten
Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung,
sehr geehrter Herr erster Präsident des Rechnungshofes.
Wir haben Ihren Ausführungen gerne und aufmerksam zugehört. Wenn es vor Ihrer Darstellung noch offene Fragen gegeben haben sollte, so dürften Sie inzwischen geklärt.
Wir Parlamentarier sind auf eine gute Arbeit des Rechnungshofes als Berater und Prüfer angewiesen. Wir können jedes Jahr mehrmals hier in diesen Räumen erfahren, dass sich der RH intensiv mit den Rechnungsablagen und Haushaltsplänen der DG-Regierung befasst und einen ausführlichen Bericht abliefert. Meist sind die Berichte so übersichtlich und klar, dass kaum Fragen offen bleiben. Generell wird die Haushaltspolitik der Regierung in übersichtlicher Form kommentiert, hie und da gibt es Beanstandungen oder Änderungsvorschläge.
Dabei haben wir in all den Jahren immer wieder feststellen dürfen, dass die Experten des Rechnungshofes vollkommen unabhängig sind und sich in ihren Bewertungen einzig und allein auf die Zahlen konzentrieren, dies aber dennoch nicht mit der Kälte eines Roboters tun, sondern sich durchaus einen Blick für die spezifische Situation der DG bewahrt haben, beispielsweise auf die fehlenden Skaleneffekte und die damit verbundenen oft größeren Schwierigkeiten und Herausforderungen, denen die DG ausgesetzt ist.
Das hat den Rechnungshof bisweilen veranlasst, den einen oder anderen warnenden Hinweis zu geben, in der Mehrheit der Fälle aber zu anerkennenden Bemerkungen, wie beispielsweise bei der Einschätzung des Schuldenmanagements der DG.
Sehr geehrter Herr Roland, Ihre heutige Anwesenheit und Ihr Interesse für die DG, die kleinste Gebietskörperschaft Belgiens mit Gesetzgebungshoheit, sind für uns eine große Ehre, die wir sehr zu schätzen wissen. Ihre Arbeit ist für die Parlamentarier unabdingbar und von großer Bedeutung. Sie sind unsere beratenden Experten, auf deren Einschätzung wir Parlamentarier uns verlassen können. Wir brauchen diese unabhängige Hilfe von Fachleuten und sind Ihnen dafür zum Dank verpflichtet.
Und ich verhehle auch nicht, dass es unserer Fraktion als Teil der parlamentarischen Mehrheit in diesem Hause auch ein Gefühl der Erleichterung verschafft, wenn der Haushaltspolitik der Regierung, die ja von uns erwartet, dass wir sie mit tragen, vom Rechnungshof unter dem Strich ein positives Gutachten erteilt wird.
Wir bedanken uns für Ihr Interesse und hoffen, dass Sie einen guten Eindruck von der DG und ihrem Parlament mit nach Brüssel zurück nehmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!