Frage von Alfons Velz an Herrn Ministerpräsident Paasch
in der Sitzung des Ausschusses I vom 6. Juni 2016
Vor einigen Tagen wurde in der Presse der Vorwurf laut, die DG habe „extreme“ Schulden, die Situation sei „ dramatisch“. Es wurde behauptet „die Fehlplanungen der Lambertz-Paasch-Ära würden zum „bösen Erwachen“ führen. Weiter wurde behauptet „die Pro-Kopf-Schuld liege auf DG-Ebene bei rund 4.000 Euro pro Bürger – das sei extrem viel. Schönfärberei, wie vonseiten des Ministerpräsidenten, helfe da nicht weiter. Man müsse die Dinge beim Namen nennen“ Schließlich war von einer bedenklichen Investitions- und Personalpolitiker letzten Regierungen“ die Rede, von „verheerenden Fehlplanungen“ und davon, dass Sie, Herr MP „bewusst Ursachen und Folgen nicht auseinander halten, um von der eigenen Verantwortung des Finanzdebakels abzulenken“. Das sind harte Vorwürfe, die ich aber weder im Bericht des Rechnungshofes noch sonstwo habe wiederfinden können.
Meine Frage:
Ist die Gesamtverschuldung der DG wirklich so dramatisch, wie sie seitens der CSP in der Presse geschildert wurde und müssen wir demnächst mit einem bösen Erwachen rechnen?