Frage von Lydia Klinkenberg an Herrn Ministerpräsident Paasch
in der Sitzung des Ausschusses I vom 6. Juni 2016
Vor einigen Wochen befragte ich Sie, Herr Ministerpräsident, damals noch in ihrer Eigenschaft als Vorsitzender der Euregio Maas-Rhein, zur Kooperationsvereinbarung zwischen der EMR und den Partnern des Dreiländerecks für den Zeitraum 2016-2019.
Sie antworteten mir, dass alle Partner bis auf die Wallonische Region der Kooperationsvereinbarung zum Dreiländerpark zugestimmt hätten und Sie Minister Collin und Di Antonio noch einmal angeschrieben und um Antwort bis zum 24. März gebeten hätten.
In Absprache mit unserer Kollegin Jenny Baltus-Möres, die im Anschluss an meine Frage in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete der Wallonischen Region Minister Collin, Minister Di Antonio und daraufhin auch den Ministerpräsidenten Magnette nach dem Verbleib der Unterschrift befragte, kristallisierte sich heraus, dass sich kein wallonischer Minister in seinem Kompetenzbereich für das Projekt Dreiländerpark zuständig sah. Laut der letzten Antwort des Ministerpräsidenten der Wallonischen Region (vom 9.5.16) habe dieser nun auch seinerseits Minister Collin und Minister Di Antonio darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, dem Vorsitzenden der Euregio Maas-Rhein eine baldige Rückmeldung in Sachen Kooperationsvereinbarung zum Dreiländerpark zu übermitteln.
Da es sich um ein wichtiges Projekt im Rahmen unserer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit handelt, das sich vor allem um das Kernthema Landschaft dreht, lautet meine Frage an Sie, Herr Ministerpräsident:
Gibt es inzwischen Neuigkeiten von Seiten der Wallonischen Region, insbesondere von Herrn Minister Collin und Minister Di Antonio? Kann das Projekt „Dreiländerpark“ in die konkrete Umsetzungsphase gehen?
Foto von Thaddeus Roan