Sitzung des Ausschusses III vom 12. Mai 2016
Frage von Herrn CREMER (ProDG) an Herrn Minister MOLLERS bezüglich der Lehrerpensionen
Laut GrenzEcho-Bericht vom 3. Mai hat am Montag, dem 2. Mai 2016, ein Treffen zwischen den Unterrichtsministern der drei Gemeinschaften und dem föderalen Pensionsminister in Brüssel stattgefunden. Bei dem Treffen wurden auch die Auswirkungen, die die Föderalregierung im Zuge der Haushaltsanpassungen getroffen hatte, auf die Lehrerpensionen erörtert.
Auf der Webseite des föderalen Pensionsministers wird berichtet, dass dieser die Absicht habe, auch zukünftige Reformen im Bereich der Pensionen mit den Gemeinschaften zu konzertieren. Wörtlich heißt es: „Les Communautés sont associées, au sein du Comité national des Pensions, aux réformes relatives à la bonification pour diplôme et à la prise en compte de la pénibilité. Il s’agit de deux dossiers essentiels sur lesquels les Ministres ont réaffirmé leur volonté de poursuivre la concertation.“
Daher meine Frage an Sie, sehr geehrter Herr Minister.
Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen in Bezug auf die Lehrerpensionen und welche Lösungen zeichnen sich gegebenenfalls bereits jetzt – nach dem Treffen der drei Gemeinschaftsminister mit dem föderalen Pensionsminister Anfang Mai – ab?