Wenn wie zurzeit das Wetter gut ist und die See ruhig, wagen viele tausende Menschen von Afrika aus die Flucht nach Europa. Allein am vergangenen Wochenende griffen die Küstenwachen im Mittelmeer mehr als 6000 Menschen auf, die sich in seeuntauglichen Schiffen auf die Flucht begeben hatten.
Tödliche Unglücke auf dem Mittelmeer häufen sich. Seit Jahresbeginn sind mehr als 1750 Flüchtlinge ertrunken. Inzwischen beteiligen sich auch Schiffe aus Frankreich und Deutschland an den Such- und Rettungsaktionen im Rahmen der EU-Grenzschutzmission „Triton“. Immer wieder werden mutmaßliche Schleuser festgenommen, die den Flüchtlingen Träume verkaufen. Die Aufnahmelager sind voll. Laut Nichtregierungsorganisationen vor Ort entsprechen viele den Mindestanforderungen nicht. Oft kehren die Flüchtlinge nach gescheiterter Flucht oder verwehrtem Asyl desillusioniert in die Heimat zurück. Doch der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab.
Bei der Versorgung der Flüchtlinge stoßen die europäischen Aufnahmeländer wie Italien, Griechenland und Spanien an ihre Grenzen und pochen auf mehr Hilfe, mehr Mittel zur Aufnahme der Flüchtlinge, von Seiten der EU. Doch nach wie vor gibt es keine gemeinsame Einwanderungspolitik der EU – das allein ist schon ein Problem. Ausgehend von den aktuellen Flüchtlingskatastrophen ist bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme nicht nur eine größere Solidarität zwischen den EU-Ländern gefragt, sondern auch eine konsequente Einhaltung humanitärer Standards und die Ablehnung menschenverachtender Praktiken.
Tatsächlich sind viele europäische Staaten an der Misere in Nord- und Zentralafrika mitschuldig – beispielsweise durch die Fischereipolitik. Flüchtlinge aufzunehmen ist somit eine humanitäre und moralische Verpflichtung! Leider ist eben diese Verpflichtung auch der Nährboden für Ressentiments z.B. der Pegida- Anhänger. Doch wohin führt die polemische Demagogie von Pegida? Nirgendwohin! Pegida zeigt keinerlei Alternativen oder Perspektiven auf. Was die Flüchtlinge letztlich brauchen, sind Lösungen, die ihnen aus ihrer ausweglosen Situation helfen. Denn das Wort Asyl entstammt dem griechischen Wort “asylon” und bedeutet so viel wie Zufluchtsstätte: Flüchtlinge suchen Schutz! Ihre Herkunftsländer stehen für die großen Krisen Afrikas und der arabischen Halbinsel, für Krieg, Vertreibung, Armut und Unterdrückung. Wir sind für die Förderung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechten und Solidarität in- und außerhalb Europas.
Lydia Klinkenberg
für die ProDG-Fraktion