Haushaltsdebatte – Antwort der Regierung auf die Stellungnahmen der Fraktionen

Stellungnahme des Ministers Harald Mollers
Plenarsitzung vom 11.12.2014

Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament,

in einigen Stunden werden wir sie hinter uns haben, die diesjährige Haushaltsdebatte.

Die dritte Diskussionsrunde am Dienstag zu den Themen Bildung, Aus­bildung und Erwachsenenbildung hat fast anderthalb Stunden gedauert.

Ich finde es gut, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit eingeräumt wird, um über ein Budget zu diskutieren von mehr als 100 Millionen Euro, das ist der Bildungshaushalt der DG ohne Infrastrukturausgaben.