GoogleMap

Aktuelles

 

Zukünftige Investitionsmöglichkeiten für Gemeinschaft und Gemeinden

Alfons_Velz

Interpellation von Alfons Velz an Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz in der Plenarsitzung vom 18. November 2013

Thema: Investitionsmöglichkeiten für Gemeinschaft und Gemeinden in der Zukunft, der Frage nach Möglichkeiten zukünftiger Absprachen und gemeinsamen Vorgehens und der allgemeinen Perspektiven in Zeiten der Sparpolitik

Die Haushalte der neun deutschsprachigen Gemeinden und der Haushalt der DG werden auf der Grundlage der SEC95-Normen dem­nächst gemeinsam, d.h. konsolidiert bewertet. Wenn in Zukunft also z. B eine Gemeinde in ein größeres Projekt, z. B in eine Strasse investiert, müssen andere Gemeinden in dem entsprechenden Jahr gegebenen­falls auf ihre Investitionen verzichten, damit die EU-Normen eingehalten werden können. Da drängt sich die Frage auf, wie diese Politik der notwendigen Ab­sprachen zwischen DG und allen deutschsprachigen Gemeinden organi­siert werden kann. Wird es hierfür neuer Strukturen bedürfen? Wird es hierfür Kriterien geben müssen?

Daher meine Fragen:

1. Welche Bedingungen müssen angesichts der von der EU verordneten Schuldenbremse oder Sparpolitik erfüllt sein, damit sichergestellt bleibt, dass auch in Zukunft in der DG notwendige öffentliche Infrastrukturen unterhalten und gegebenenfalls saniert werden können?

2. Ist die DG dem Anspruch treu geblieben, an dem jede Regierung jeder Generation gemessen werden muss, nämlich der Maxime, nicht zu Lasten nachfolgender Generationen gewirtschaftet zu haben?


>> Hier geht es zur Plenarsitzung – in Farbe und Aktion

ProDG auf Facebook

ProDG
ProDG19/08/2017 @ 19:05
Wir gratulieren zur Qualifikation und wünschen viel Erfolg!! Eine tolle Werbung für #Ostbelgien 😊👍🏻
7    Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG15/08/2017 @ 18:09
Die Investitionen der Deutschsprachigen Gemeinschaft in den Ausbau der #Kinderbetreuungsangebote werden derzeit und in den kommenden Jahren deutlich erhöht, sowohl im Norden als auch im Süden 😊👍🏻👍🏻😊
11    Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG10/08/2017 @ 18:00
Bei Maike van den Booms Vortrag zu ihrem Bestseller „Wo geht’s denn hier zum Glück?“ präsentiert sie Denkanstöße und inspiriert ihre Zuhörer, selbst ihr Gehirn anzuschmeißen und ihr Glück in die Hand zu nehmen. Unterhaltsam, interaktiv und kurzweilig! Am 21.09.2017 referiert sie über dieses Thema im Kulturzentrum Alter Schlachthof Eupen. Eine öffentliche Veranstaltung zu der wir Sie herzlichst einladen!
4 4    Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG08/08/2017 @ 21:03
👍🏻👍🏻👍🏻
9 1    Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG07/08/2017 @ 15:59
Unsere Mitglieder erzählen in einem Satz, was Ihnen bei ProDG besonders am Herzen liegt.

Heute spricht sich Lydia Klinkenberg, die den Ausschuss für Gesundheit und Soziales betreut, für die Kleinkindbetreuung aus. Investitionen in diesem Bereich stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste und er soll massiv ausgebaut werden.
61 10 11    Zeige auf Facebook

ProDG Youtube Kanal

MENU