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Aktuelles

 
Alfons Velz_1

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Europa

Europa

Europäer, die jünger als 70 sind haben keinen Krieg gekannt, haben die Feindschaft zwischen Franzosen, Engländern und Deutschen nicht mehr miterleben müssen, haben Zollschranken fallen sehen, haben Religions- Meinungs- und Bewegungsfreiheit kennen gelernt. Europa war und ist ein Friedensprojekt, auf den Weg gebracht von Menschen, die sich vorher feindlich gegenüberstanden. Was ist daraus geworden?

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Lydia Klinkenberg_1

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PKW-Maut

PKW-Maut in Deutschland

Die umstrittene PKW-Maut scheint beschlossene Sache zu sein. Nach jahrelangen kontroversen Gesprächen innerhalb Deutschlands und mit der Europäischen Kommission hat der Bundesrat Ende März der Einführung des Prestigeprojekts von Verkehrsminister Alexander Dobrindt zugestimmt. Es ist unverkennbar Wahljahr in Deutschland: Bis vor kurzem hatten beispielsweise Rheinland Pfalz und das Saarland noch mautfreie Autobahn-Abschnitte in Grenzregionen gefordert, da sie um ihre Attraktivität und den Tourismus fürchten müssen. Doch die deutsche Bundesregierung lehnte ab und der Bundesrat entschied anders. Ganz nach CSU-Art hat Dobrindt mit der Autobahn-Maut einen eigenen Beitrag zum bayerischen Protektionismus geleistet und nicht nur ein falsches Signal an Europa gesandt, sondern zudem nach brexitscher Manier mit seinen Wegezöllen ein Stück Grenzen wiederaufgebaut.

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Petra Schmitz_1

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Altersteilzeit

Altersteilszeit

Für Personalmitglieder des Unterrichtswesens besteht seit einigen Jahren die Möglichkeit der Altersteilzeit, d.h. eine teilzeitige Disposition vor der Versetzung in den Ruhestand. Die Mitglieder des Lehrpersonals, die die Altersteilzeit in Anspruch nehmen, unterrichten halbzeitig und werden darüber hinaus vom Schulträger für einen Viertel-Stundenplan für die Ausübung bestimmter pädagogisch oder administrativer Dienstleistungen eingesetzt. Besonders attraktiv macht diese Regelung, dass der Viertelstundenplan NICHT zu Lasten des Stellen- bzw. Stundenkapitals geht und dass es keine negative Auswirkungen auf die Pensionsansprüche des Personalmitgliedes gibt. Nun sprach mich eine Bekannte, die im Unterrichtswesen tätig ist, an und fragte mich, ob man an dieser Regelung etwas ändern würde. Dies wäre ihr zu Ohren gekommen.

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Europäischer Behindertenausweis

Im Oktober letzten Jahres haben Sie, Herr Minister Antoniadis, mit ihren vier belgischen Ministerkollegen eine Vereinbarung zur Schaffung eines europäischen Behindertenausweises (European Disability Card) in Belgien unterzeichnet. Mit dieser grenzüberschreitenden Karte sollen die Betroffenen künftig nachweisen können, dass sie als Person mit Beeinträchtigung anerkannt sind und zudem eine Reihe von Vorteilen bei Kultur-, Freizeit- und Sportangeboten oder besondere Zugangstarife in Anspruch nehmen können. Die Europäische Kommission gewährt Belgien hierfür eine finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 170.000 Euro. Mit diesen Geldern sollen die Weichen für ein Inklusionsprojekt auf europäischer Ebene gestellt werden. Presseberichten des vergangenen Jahres zufolge soll noch in diesem Frühjahr eine Startveranstaltung stattfinden, um der Öffentlichkeit die neue Karte vorzustellen. Die Startphase des Projektes ist bis Juli 2017 vorgesehen.

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Lydia Klinkenberg_1

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Euregiobahn

Euregiobahn

Grenzüberschreitenden Medienberichten zufolge haben Ende März Gespräche zwischen Ihnen, Herr Ministerpräsiden, und der Euregio Verkehrsschienennetz GmbH (EVS) stattgefunden, mit dem Ziel, die Mobilität in der Grenzregion zu verbessern. Die Solberger Zeitung vom 01. April 2017 nannte diese Initiative einen „deutsch-belgischen Vorstoß zur Reaktivierung der Vennbahnstrecke“ zwischen Stolberg über Breinig nach Eupen. Eine entsprechende Resolution der Euregio- Maas-Rhein soll folgen. Während zeitgleich in Berlin der Weg frei gemacht wurde für die Autobahn-Maut, betonten Sie, Herr Ministerpräsident, in Stolberg, dass der Lückenschluss im Schienennetz länderübergreifend – nicht nur aus touristischer Sicht – viele Vorteile bietet und nach Möglichkeit in ein Interreg- Programm aufgenommen werden soll.

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ProDG
ProDG23/10/2017 @ 22:34
Gute Nachrichten aus der #Parlamentssitzung heute Abend. 😊👍🏻
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ProDG
ProDG23/10/2017 @ 16:20
Eine Initiative des Ministers für Bildung und wissenschaftliche Forschung!
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ProDG
ProDG20/10/2017 @ 11:28
Eine wirklich inspirierende Veranstaltung zum Thema #radikalisierung und #islamismus gestern in #Eupen auf Einladung der Regierung! Danke an den Referenten Asmah #Mansour und die Diskussionsteilnehmer, die aus allen Landesteilen nach #Ostbelgien gekommen sind.
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ProDG
ProDG20/10/2017 @ 7:45
Großartige Leistung!!! Herzlichen Glückwunsch! 👍🏻👍🏻👍🏻
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ProDG
ProDG19/10/2017 @ 19:00
In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch allen #ZAWMEupen Absolventen!
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