Anpassung des Haushalts

Plenarsitzung 24. Juni 2013

Alfons Velz legte ausführlich dar, warum man der Regierung bescheinigen kann, dass sie ihre Hausaufgaben gemacht bzw. unter den gegebenen Umständen sogar sehr gut gemacht hat. Daher stimmte die ProDG-Fraktion dieser ersten Haushaltsanpassung zu.

Er betonte, dass trotz enger Finanzlage auch für die nächsten drei Jahre immer noch Handlungsspielräume in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro für künftige Regierungen offen bleiben. Das ist in Zeiten schwacher Konjunktur nicht selbstverständlich. Der Rechnungshof sieht das genauso und hält das auch in seinem Bericht deutlich fest. Dennoch ist und bleibt der diesjährige Haushalt immer noch ein Sparhaushalt.

In seiner Rede befasste er sich zudem mit den Ungerechtigkeiten, von denen die Bürger der DG betroffen sind, weil andere Gebietskörperschaften über Steuereinnahmen aus der DG verfügen, die eigentlich der DG zugute kommen müssten … >> Lesen Sie hier die gesamte Rede von Alfons Velz

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