Gutachten zum Finanzierungsgesetzesvorschlag

Nun steht sie vor der Tür, die sechste Staatsreform, mehr noch,
seit letztem Freitag, wo die Gesetzestexte im Staatsblatt
veröffentlicht worden sind, steht sie schon mit einem Fuß
drinnen.

Das könnte Sie auch interessieren

Freddy Cremer – Haushaltsdebatte zu den im Ausschuss II behandelten Bereichen 12. Dezember 2018 ProDG Eine Haushaltsdebatte ist also per se die wichtigste Debatte im parlamentarischen Jahr, weil über unterschiedliche politische Visionen gestritten wird. Diese Präambel zu meiner Stellungnahme möchte ich mit der schon oft…

Stellungnahme der ProDG-Fraktion zum Vorschlag einer interparlamentarischen Resolution Klimapolitik 21. November 2018 ProDG Am Montagabend hat der PDG-Abgeordnete Alfons Velz im Plenum einen Redebeitrag vorgetragen, wie die ProDG-Fraktion zu dem Resolutionsvorschlag der interparlamentarischen Klimapolitik Dok. 263/1 steht. Das föderale Parlament und die gliedstaatlichen…

Leserbrief Kleinkindbetreuungsangebote 19. März 2019 ProDG In ihrem Leserbrief vom 11.03. fragt die CSP, ob es in der DG genügend Kinderbetreuungsangebote gibt. Unsere Antwort : nein! Zwar erreicht die DG heute mit 40 % die höchste…

Wort der Parteien: Die J.DG über die Klimakonferenz in Katowice 2018 5. Dezember 2018 ProDG UN-Klimakonferenz in Katowice 2018 Seit Montag treffen sich bis zum 14. Dezember Politiker, Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen sowie Repräsentanten von wissenschaftlichen Kreisen im polnischen Katowice. Die Region um Katowice wird häufig…

Sprachkenntnisse sind ein wichtiger Trumpf! – Antwort auf den Leserbrief von Karl-Joseph Ortmann 18. April 2019 ProDG Sprachkenntnisse sind ein wichtiger Trumpf! Antwort auf den Leserbrief von Karl-Joseph Ortmann - GrenzEcho vom 17. April 2019 Lieber Karl-Joseph, werter Kollege, ich fände es sehr schade, wenn in einer…

ProDG-Listenvorstellung am 5. April 2019 22. März 2019 ProDG Wir sind bereit! Lernen Sie unsere Kandidaten kennen! WANN? Am Freitag, dem 5. April 2019 - um 20 Uhr WO? Saal JASPESCH in Mürringen Adresse: Am Kirchenhof 5, 4760 Büllingen…