Nutzen des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen für die DG

Im Ausschuss I (1. Juni 2015) wurde Ministerpräsident Paasch gefragt, ob er bei der Vorstellung des europäischen Fonds für strategische Investitionen bereits Informationen zu dessen Auswirkungen auf den Haushalt der DG erhalten habe und welche konkreten Projekte seitens der DG eingereicht werden könnten. Zudem wurde gefragt, welche Initiativen die DG-Regierung ergreift, damit die DG und ihre Wirtschaft von diesem Investitionsplan der Juncker-Kommission profitieren können.

(Der Investitionsplan von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker  soll die Wirtschaft in den EU-Staaten ankurbeln: Das Programm soll zwischen 2015 und 2017 insgesamt 315 Milliarden Euro mobilisieren.)

Ministerpräsident Paasch hat den Fachbereich Außenbeziehungen gebeten, im Detail zu prüfen, ob und wie die DG vom Junckerplan profitieren könnte. Die Auswertung liegt noch nicht vor. Aber er sieht Potential auf 2 Ebenen:

  • Information der KMU über die Möglichkeiten des Investitionsplans zum Beispiel bei Mikrokrediten und bei der Abdeckung von Risikokapital für Produktentwicklungen. Hier wird sicherlich die „Europäische Plattform für Investitionsberatung“, die zzt. mit Blick auf den EFSI errichtet wird, ein hilfreiches Mittel sein.
  • Schulbauprogramm in St.Vith, über das zurzeit mit den Schulträgern beraten wird.