Finanzen

Die letzte Woche vom Ministerpräsidenten vorgetragene Regierungserklärung würde Freddy Cremer wie folgt qualifizieren: sie ist nachhaltig, ambitiös, visionär und zukunftsorientiert, transparent, gestalterisch, überprüfbar, die konkreten Maßnahmen sind finanzierbar, sie ist… Jetzt weiterlesen!

Gemeinsame Pressekonferenz der drei Mehrheitsfraktionen im PDG Freitag, den 21. September 2018 Was hat die Regierung für eine Verbesserung der Lebensbedingungen in Ostbelgien in den letzten Jahren getan? Haushalt der DG… Jetzt weiterlesen!

Lesen Sie die Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch. „In den kommenden Monaten erwartet uns  viel Arbeit. Wir freuen uns darauf, die verbleibenden Aufgaben gemeinsam mit Ihnen – in einem hoffentlich… Jetzt weiterlesen!

In vielen wichtigen Punkten hat der Rechnungshof der Haushaltskontrolle ein positives Zeugnis ausgestellt, darunter dem erklärten wichtigsten Ziel, 2018 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wir, die Vertreter der ProDG-Fraktion,… Jetzt weiterlesen!

Die Regierung hat die diesjährige Haushaltskontrolle am vergangenen Donnerstag abgeschlossen, dem Rechnungshof fristgerecht die entsprechenden Unterlagen zukommen lassen und Ihnen, verehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Vorschläge zur 1. Anpassung… Jetzt weiterlesen!

Lesen Sie hier die Hauswurfsendung auch online! 

Antwort des Ministerpräsidenten Oliver Paasch: Mit dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) verfügt die Deutschsprachige Gemeinschaft seit 2009 über ein zielführendes, ergebnisorientiertes und wirksames Instrument für eine nachhaltige Regionalentwicklung. Zur Vorbereitung des… Jetzt weiterlesen!

Gerade vor dem Hintergrund des Spardiktats und der Schuldenbremse im Rahmen der europäischen Austeritätspolitik, ist der von Premierminister Michel angestrebte nationale Investitionspakt von hoher Bedeutung. (…) Daher meine Frage an… Jetzt weiterlesen!

Die Regierung hat einen Haushalt vorgelegt, der sich den Schätzungen zufolge dauerhaft im Gleichgewicht befindet, und dies ohne soziale Einschnitte bei gleichzeitig deutlicher Erhöhung der jährlichen laufenden Finanzmittel für die Bereiche Bildung,… Jetzt weiterlesen!

Im Haushaltsjahr 2018 fließen 76,5 % aller laufenden Ausgaben in die Bereiche Bildung, Soziales und Beschäftigung. Warum Soziales als Schwerpunkt? Nun: Wir werden alle älter, und wir werden weniger! Wir… Jetzt weiterlesen!