die freie Bürgerliste
In vielen wichtigen Punkten hat der Rechnungshof der Haushaltskontrolle ein positives Zeugnis ausgestellt, darunter dem erklärten wichtigsten Ziel, 2018 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wir, die Vertreter der ProDG-Fraktion,… Jetzt weiterlesen!
Die Regierung hat die diesjährige Haushaltskontrolle am vergangenen Donnerstag abgeschlossen, dem Rechnungshof fristgerecht die entsprechenden Unterlagen zukommen lassen und Ihnen, verehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Vorschläge zur 1. Anpassung… Jetzt weiterlesen!
Lesen Sie hier die Hauswurfsendung auch online!
Antwort des Ministerpräsidenten Oliver Paasch: Mit dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) verfügt die Deutschsprachige Gemeinschaft seit 2009 über ein zielführendes, ergebnisorientiertes und wirksames Instrument für eine nachhaltige Regionalentwicklung. Zur Vorbereitung des… Jetzt weiterlesen!
Gerade vor dem Hintergrund des Spardiktats und der Schuldenbremse im Rahmen der europäischen Austeritätspolitik, ist der von Premierminister Michel angestrebte nationale Investitionspakt von hoher Bedeutung. (…) Daher meine Frage an… Jetzt weiterlesen!
Die Regierung hat einen Haushalt vorgelegt, der sich den Schätzungen zufolge dauerhaft im Gleichgewicht befindet, und dies ohne soziale Einschnitte bei gleichzeitig deutlicher Erhöhung der jährlichen laufenden Finanzmittel für die Bereiche Bildung,… Jetzt weiterlesen!
Im Haushaltsjahr 2018 fließen 76,5 % aller laufenden Ausgaben in die Bereiche Bildung, Soziales und Beschäftigung. Warum Soziales als Schwerpunkt? Nun: Wir werden alle älter, und wir werden weniger! Wir… Jetzt weiterlesen!
Lydia Klinkenberg betonte in ihrem Redebeitrag zum Haushalt, dass die Erfüllung der europäischen Normen eine enorme Herausforderung für die Deutschsprachige Gemeinschaft darstellt – vor allem im Bereich der öffentlichen Investitionen… Jetzt weiterlesen!
Die Regierung hat einen Haushalt vorgelegt, der sich den Schätzungen zufolge dauerhaft im Gleichgewicht befindet, und dies ohne soziale Einschnitte bei gleichzeitig deutlicher Erhöhung der jährlichen laufenden Finanzmittel für die… Jetzt weiterlesen!
Geschafft: Der Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist im Gleichgewicht, und zwar dauerhaft! Wir erzielen 2018 eine “schwarze Null”. Voraussichtlich werden wir die Einzigen in Belgien sein, denen das gelingt.
