Finanzen

Am 25. März 2019 hat der Ministerpräsident Oliver Paasch die erste Haushaltsanpassung von 2019 vorgestellt. Die vollständige Rede des Ministerpräsidenten können Sie hier unten als PDF nachlesen: 

Am Montag hat die Regierungskontrolle im Ausschuss I stattgefunden. Lydia Klinkenberg hat folgende Fragen an den Ministerpräsidenten Oliver Paasch gestellt:  Die Regierung gründete 2017 gemeinsam mit den anerkannten Glaubensgemeinschaften den… Jetzt weiterlesen!

Die Deutschsprachige Gemeinschaft unternehme viele wichtige Schritte zur Entwicklung der „Schule von morgen“, das werde nicht nur an den Zahlen deutlich, fand Petra Schmitz (ProDG). Sie unterstrich die zentrale Rolle des Lehrers.… Jetzt weiterlesen!

Die Schwerpunkte dieses Haushalts sind eindeutig. Insgesamt drei Viertel der Einnahmen in einer Gesamthöhe von 337 Millionen Euro fließen in die Bereiche Familie, Gesundheit und Soziales, in die Beschäftigung und… Jetzt weiterlesen!

Eine Haushaltsdebatte ist also per se die wichtigste Debatte im parlamentarischen Jahr, weil über unterschiedliche politische Visionen gestritten wird.  Diese Präambel zu meiner Stellungnahme möchte ich mit der schon oft… Jetzt weiterlesen!

Lydia Klinkenberg und Liesa Scholzen sprachen im Ausschuss IV über den Haushalt für 2019 im Bereich Gesundheit und Soziales. Weitere Informationen finden Sie unten als Download oder zum Nachhören:

Die Schwerpunkte unserer Politik bleiben auch weiterhin die Bereiche Bildung, Soziales, Familie, Senioren und Gesundheit, die zwei Drittel der laufenden Ausgaben ausmachen. Warum wurde so massiv investiert? Die europäischen Vorgaben… Jetzt weiterlesen!

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft folgt seit Beginn der Legislaturperiode konsequent einem genau festgelegten Pfad , wo viele Elemente wie das Räderwerk einer Uhr präzise ineinandergreifen und ein stetes Fortschreiten ermöglichen. Jetzt… Jetzt weiterlesen!

Zum zweiten Mal in Folge ist der Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft ausgeglichen. 2018 wird ein Überschuss von 3 Millionen EUR erzielt. 2019 sieht es ähnlich aus. Gleichzeitig werden die Investitionen… Jetzt weiterlesen!

Die letzte Woche vom Ministerpräsidenten vorgetragene Regierungserklärung würde Freddy Cremer wie folgt qualifizieren: sie ist nachhaltig, ambitiös, visionär und zukunftsorientiert, transparent, gestalterisch, überprüfbar, die konkreten Maßnahmen sind finanzierbar, sie ist… Jetzt weiterlesen!