Finanzen

GE, 02.10.2014 Keine Personalentlassungen im kommenden Jahr Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat am Donnerstag konkretere Angaben zum Haushalt 2015 gemacht: Personalentlassungen wird es zwar nicht geben, jedoch wird die Gemeinschaft… Jetzt weiterlesen!

16.09.2014 Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Gemeinschaftspolitische Erklärung „Autonomie gestalten, Autonomie erweitern“ Oliver Paasch, Ministerpräsident: “ Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit Jahrzehnten gehört es zur guten parlamentarischen Tradition in unserer Gemeinschaft, dem… Jetzt weiterlesen!

DEKRETENTWURF ZUR BILLIGUNG DES ZUSAMMENARBEITSABKOMMENS VOM 13. DEZEMBER 2013 ZWISCHEN DEM FÖDERALSTAAT, DEN GEMEINSCHAFTEN, DEN REGIONEN UND DEN GEMEINSCHAFTSKOMMISSIONEN ZUR DURCHFÜH-RUNG VON ARTIKEL 3 §1 DES VERTRAGS ÜBER STABILITÄT, KOORDINIERUNG… Jetzt weiterlesen!

Stellungnahme von Petra Schmitz in der Plenarsitzung vom 09. Dezember 2013 Der Haushalt dient dazu, die Zuständigkeiten der DG mit Leben zu füllen. Die zur Abstimmung vorliegenden Budgetdokumente sind also… Jetzt weiterlesen!

Interpellation von Alfons Velz an Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz in der Plenarsitzung vom 18. November 2013 Thema: Investitionsmöglichkeiten für Gemeinschaft und Gemeinden in der Zukunft, der Frage nach Möglichkeiten zukünftiger Absprachen und… Jetzt weiterlesen!

Plenarsitzung 24. Juni 2013 Alfons Velz legte ausführlich dar, warum man der Regierung bescheinigen kann, dass sie ihre Hausaufgaben gemacht bzw. unter den gegebenen Umständen sogar sehr gut gemacht hat. Daher… Jetzt weiterlesen!

Stellungnahme von Lydia Klinkenberg in der Plenarsitzung vom 11.12.2012 Lydia Klinkenberg entgegnete so manchem Vorredner, dass die Sparmaßnahmen nicht zum Selbstzweck durchgeführt werden, denn die Mittel sind begrenzt und Sparanstrengungen… Jetzt weiterlesen!

Stellungnahme von Alfons Velz in der Plenarsitzung vom 10.12.2012 Alfons Velz betonte in seiner Stellungnahme, dass der Haushalt der DG für das Jahr 2013 bzw. die Haushalte der nächsten drei… Jetzt weiterlesen!

Aktuelle Frage von Freddy Cremer an Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz in der Plenarsitzung vom 10.12.2012 Freddy Cremer spricht die letzte Sitzung des Gemeinderates von Burg-Reuland vor der Einsetzung des neuen Rates… Jetzt weiterlesen!

Stellungnahme von Alfons Velz in der Plenarsitzung vom 13.12.2012 Worum geht es eigentlich? Dem Artikel 136 soll folgender Absatz angefügt werden: “Die Mitgliedsstaaten, deren Währung der Euro ist, können einen… Jetzt weiterlesen!