die freie Bürgerliste
Wort den Parteien Ausgeglichener Haushalt und Investitionskapazität der DG In genau einem Monat steht die dreitätige Haushaltsdebatte auf der politischen Agenda des Parlaments. Es ist die wichtigste Debatte im parlamentarischen… Jetzt weiterlesen!
Im Ausschuss I. für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit wurden Ministerpräsident Oliver PAASCH Fragen zum Thema Geoblocking und zur Ostbelgienmarke von Petra SCHMITZ (ProDG)… Jetzt weiterlesen!
Am 14. Oktober 2019 stellte Ministerpräsident Oliver Paasch den Haushalt des Jahres 2020 vor. Lesen Sie die Rede des Ministerpräsidenten im vollen Wortlaut unten im Downloadbereich oder schauen Sie sich… Jetzt weiterlesen!
Lydia Klinkenberg hat sich in der Plenarsitzung vom 6. Mai 2019 zur Haushaltsanpassung geäußert.
Am 25. März 2019 hat der Ministerpräsident Oliver Paasch die erste Haushaltsanpassung von 2019 vorgestellt. Die vollständige Rede des Ministerpräsidenten können Sie hier unten als PDF nachlesen:
Am Montag hat die Regierungskontrolle im Ausschuss I stattgefunden. Lydia Klinkenberg hat folgende Fragen an den Ministerpräsidenten Oliver Paasch gestellt: Die Regierung gründete 2017 gemeinsam mit den anerkannten Glaubensgemeinschaften den… Jetzt weiterlesen!
Die Deutschsprachige Gemeinschaft unternehme viele wichtige Schritte zur Entwicklung der „Schule von morgen“, das werde nicht nur an den Zahlen deutlich, fand Petra Schmitz (ProDG). Sie unterstrich die zentrale Rolle des Lehrers.… Jetzt weiterlesen!
Die Schwerpunkte dieses Haushalts sind eindeutig. Insgesamt drei Viertel der Einnahmen in einer Gesamthöhe von 337 Millionen Euro fließen in die Bereiche Familie, Gesundheit und Soziales, in die Beschäftigung und… Jetzt weiterlesen!
Eine Haushaltsdebatte ist also per se die wichtigste Debatte im parlamentarischen Jahr, weil über unterschiedliche politische Visionen gestritten wird. Diese Präambel zu meiner Stellungnahme möchte ich mit der schon oft… Jetzt weiterlesen!
Lydia Klinkenberg und Liesa Scholzen sprachen im Ausschuss IV über den Haushalt für 2019 im Bereich Gesundheit und Soziales. Weitere Informationen finden Sie unten als Download oder zum Nachhören:
