Oliver Paasch

Zum zweiten Mal in Folge ist der Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft ausgeglichen. 2018 wird ein Überschuss von 3 Millionen EUR erzielt. 2019 sieht es ähnlich aus. Gleichzeitig werden die Investitionen… Jetzt weiterlesen!

Lesen Sie die Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch. „In den kommenden Monaten erwartet uns  viel Arbeit. Wir freuen uns darauf, die verbleibenden Aufgaben gemeinsam mit Ihnen – in einem hoffentlich… Jetzt weiterlesen!

Gestern wurden im Ausschuss I mündliche Fragen an den Ministerpräsidenten Oliver Paasch gestellt. Unter anderen hat Herr Franssen (CSP) den Ministerpräsidenten zur Übertragung der Zuständigkeiten „Raumordnung“ durch die Wallonische Region an… Jetzt weiterlesen!

Heute ist ein ganz besonderer Tag! Nach langen Verhandlungen zwischen den Regierungen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wallonie hat man sich geeinigt die Zuständigkeiten Raumordnung (Baugenehmigungen,…), Wohnungsbau (bezahlbare Wohnungen) und… Jetzt weiterlesen!

Lesen Sie Alfons Velz Redebeitrag über die Regierungserklärung „Chancen der Europäischen Zusammenarbeit für Ostbelgien“.

Die Regierung hat die diesjährige Haushaltskontrolle am vergangenen Donnerstag abgeschlossen, dem Rechnungshof fristgerecht die entsprechenden Unterlagen zukommen lassen und Ihnen, verehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Vorschläge zur 1. Anpassung… Jetzt weiterlesen!

Europa bedeutet Frieden, Sicherheit, gelebte Vielfalt und zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten – besonders gilt das für Grenzregionen wie unsere. Menschen, die gewaltsame Auseinandersetzungen zum Glück nicht kennen lernen mussten, können kaum nachvollziehen,… Jetzt weiterlesen!

Folgend finden Sie die aktuellen Fragen und Antworten der Kontrollsitzung am 14. Mai 2018. Alfons Velz (ProDG) und Karl-Heinz Lambertz (SP) stellten dem Ministerpräsidenten Oliver Paasch Fragen zum Drei-Länder-Park, der… Jetzt weiterlesen!

Bei den Gesprächen mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel und dem Generaldirektor und Chef-Ökonomen der „Chambre de Commerce du Luxembourg“, Carlo Thelen, wurde eine Vielzahl von Themen behandelt, wie etwa… Jetzt weiterlesen!

In der Frage der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung arbeitet die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nach dem bedauerlichen Wegfall des IZOM-Abkommens weiter mit Hochdruck an einer Verbesserung der neuen „Ostbelgien- Regelung“. Konkret soll… Jetzt weiterlesen!