die freie Bürgerliste
Wort der Parteien Subsidiarität als wichtige Handlungsmaxime Die erste Regierungserklärung zu Beginn einer neuen Legislaturperiode ist immer von übergeordneter Bedeutung, weil hier die großen Reformvorhaben für die kommenden fünf Jahre… Jetzt weiterlesen!
Am 19. September 2019 hielten die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsparteien eine Pressekonferenz zu folgenden Themen: Absicherung der ärztlichen Versorgung Sicherung der Krankenhausstandorte Seniorenpolitik Die Bezahlbarkeit der Pflege Kindergeld Integration Die neuen… Jetzt weiterlesen!
In Ostbelgien erleben wir regelmäßig bei dem Versuch, deutsche TV-Beiträge im Netz anzuschauen, dass wir mit den Worten vertröstet werden: „Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar“! Der Grund… Jetzt weiterlesen!
Am 29. Mai 2019 haben wir ein Koalitionsabkommen mit SP und PFF unterschrieben. Warum? 1. Weil wir genau mit diesen Partnern in den vergangenen Jahren vertrauensvoll und sehr erfolgreich zusammen gearbeitet haben. 2. weil… Jetzt weiterlesen!
Falsches Signal an die Waffenlobby Mit Befremden haben wir vernommen, dass am vergangenen Donnerstag das Europäische Parlament einen 13 Milliarden Euro umfassenden Verteidigungsfonds beschlossen hat, der in erster Linie den… Jetzt weiterlesen!
Pressemitteilung Der bildungspolitische Sprecher der ProDG-Fraktion, Freddy Cremer, hat heute besonnen auf Presseverlautbarungen der CSP zur Mehrsprachigkeit reagiert. Er ruft zur Sachlichkeit auf, empfiehlt wissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen und warnt… Jetzt weiterlesen!
Arimonts Kurswechsel zum Urheberrecht ist unglaubwürdig! Mit Unverständnis nimmt Die freie Bürgerbewegung ProDG zur Kenntnis, dass Pascal Arimont der Presse gegenüber erklärte, er hätte sich bereits 2017 gegen die mit… Jetzt weiterlesen!
Pressemitteilung der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Minister dozierte an TU Chemnitz Bildungsminister Mollers auf Amtsbesuch in Sachsen In dieser Woche reiste der ostbelgische Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung, Harald Mollers, auf Einladung des Seniorenkollegs der… Jetzt weiterlesen!
