Belgien hat gewählt

Knapp 60 Tage nach den Wahlen vom 25.Mai konnten die Koalitionsverhandlungen in allen Gemeinschaften und Regionen unseres Landes erfolgreich abgeschlossen werden. Auch auf föderaler Ebene zeichnet sich eine rasche Regierungsbildung ab. Die unsägliche Regierungskrise von 541 Tagen aus dem Jahre 2010 bleibt uns diesmal also erspart. Und das ist gut so!  Unser Land steht nämlich vor riesigen Herausforderungen: Umsetzung der 6. Staatsreform, demographischer Wandel, Klimawandel, Finanzkrise, dringend notwendige sozio-ökonomische Reformen sowie Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft sind nur einige Beispiele. Vor diesem Hintergrund brauchen wir unbedingt auf allen Ebenen handlungsfähige Regierungen.

Auffallend ist, dass die einzelnen Koalitionen diesmal sehr unterschiedlich zusammengesetzt sind: Liberale, Christdemokraten und NVA werden in Flandern und auf föderaler Ebene eine Regierung bilden. Sozialisten und Christdemokraten bilden die Regierungen in der Wallonie und (gemeinsam mit der FDF) in der Region Brüssel. Diese Vielfalt mag auf den ersten Blick chaotisch anmuten; ist aber in Wahrheit Ausdruck eines erwachsen werdenden Föderalismus. In einem föderal aufgebauten Bundesstaat ist es normal, dass unterschiedliche Koalitionen gebildet werden. Jeder Teilstaat muss, ausgehend vom jeweiligen Wahlergebnis, eigenständig über Koalitionen entscheiden dürfen. Das ist gelebte Demokratie und in der Praxis sehr effizient. Das beweisen föderalistisch aufgebaute Staaten wie Deutschland, Österreich und die Schweiz seit vielen Jahren.

Die Regierung der DG wird jedenfalls mit allen Regierungspartnern auf allen Ebenen sehr gut parteiübergreifend zusammenarbeiten können. Einseitige Abhängigkeiten gibt es in diesem Zusammenhang nicht. Fehlende Beziehungen auch nicht… Die ersten Kontaktaufnahmen beweisen, dass alle Regierungen in Belgien parteiübergreifend an freundschaftlichen Beziehungen zur DG interessiert sind und die bestehende Zusammenarbeit mit der DG weiter ausbauen wollen. Auch das ist gut so und beweist, dass der belgische Föderalismus funktioniert und langfristig überlebensfähig ist.

ProDG wird sich in den nächsten Jahren mit allen Kräften dafür einsetzen, einerseits die DG als gleichwertigen Partner in Belgien zu positionieren und andererseits die Zusammenarbeit mit allen Gemeinschaften und Regionen zu vertiefen. Wir brauchen freundschaftliche und konkrete Partnerschaften auf Augenhöhe mit Flamen, Wallonen und Brüsselern. ProDG war und ist immer auch Pro-Belgien und Pro-Europa! Trotz gigantischer Herausforderungen, die uns in den nächsten Jahren sehr viel Kraft und Energie abverlangen werden, blicken wir auf dieser Grundlage zuversichtlich in die Zukunft unseres Landes.

Petra Schmitz, Lydia Klinkenberg, Alfons Velz, Freddy Cremer, Friedhelm Wirtz und Wolfgang Reuter für ProDG