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ProDG fordert Verbot von Geoblocking

Filme online schauen? Eine schöner Service, wenn man ihn denn nutzen kann. Wer hatte nicht schon einmal das Problem, dass ein Online-Abonnement in Belgien nicht nutzbar ist oder auch, dass in Belgien abgeschlossene Abos auf Reisen nicht zugänglich sind?

Letzteres wurde im Dezember 2015 aufgegriffen. Die EU-Kommission hat einen Verordnungsentwurf verabschiedet, in dem das Geoblocking (geographische Zugangsbeschränkungen) zumindest teilweise angegangen wird.

Künftig sollen zuhause legal erworbene oder abonnierte Online-Inhalte auch in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union beansprucht werden können. Die Einzige Bedingung ist die, dass sich der Nutzer nur zeitweilig in einem anderen Mitgliedsstaat aufhält. So kann dann beispielsweise ohne Einschränkungen in den Ferien das Sport- oder Filmabo genutzt werden.

Diese Möglichkeit besteht zurzeit leider nicht. Dass dies eine Selbstverständlichkeit sein sollte, betonte nicht nur Andres Ansip – Vizekommissionspräsident der Europäischen Union und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt – sondern auch einige seiner Kollegen. Zudem sprach er sich für ein generelles Verbot von Geoblocking aus. In Ostbelgien erleben wir das regelmäßig, zum Beispiel bei dem Versuch, deutsche TV-Beiträge im Netz anzuschauen. Der famose Satz „Dieser Inhalt ist in ihrem Land nicht verfügbar“ ist uns bestens bekannt.

Bei dem Erwerb von Amazon-Prime wird Ostbelgien also leider auch in naher Zukunft nicht auf die angebotenen deutschen Filme zugreifen können. Dennoch begrüßen wir den Vorstoß der EU ausdrücklich. Die Verordnung bezeichnet einen Schritt in die richtige Richtung. Nutzer können in den Ferien oder während Auslandsaufenthalten auf abonnierte Dienste zurückgreifen. Über die Verordnung hinaus würde uns allerdings wünschen, dass nicht nur Abonnements, sondern alle Dienste (auch nicht kostenpflichtig) grenzüberschreitend verfügbar sind. Speziell für sprachliche Minderheiten ist der Umstand diskriminierend, nicht auf ausreichend Informationen, Dokumentationen oder Filme in seiner Sprache zugreifen zu können. Dies gilt ebenso für Menschen die ins EU-Ausland gezogen sind.

Wir fordern unseren EU-Abgeordneten dazu auf, Geoblocking generell anzugehen und das Thema weiterhin zur Sprache zu bringen, damit es nicht bei einer einzelnen Verordnung bleibt und weitere Schritte unternommen werden. In Zeiten der EU und des sogenannten Informationszeitalters, sollten die Grenzen verbinden und nicht blockieren.

Der Vorstand der ProDG