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Wie funktioniert das Parlament der DG?

plenum
Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG-Parlament) ist das Gesetzgebungsorgan der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien.

Das DG-Parlament steht quasi auf gleichem Fuß mit dem Parlament der Französischen Gemeinschaft und dem Flämischen Parlament; es kann mit den Länderparla­menten in Bundesstaaten wie Deutschland oder Österreich verglichen werden.

Die Bevölkerung entsendet 25 direkt gewählte Abgeordnete in ihr Parlament. Die DG-Parlamentarier verabschieden im Namen der Bevölkerung des deutschen Sprachgebiets Dekrete in den Zuständigkeitsbereichen der Gemeinschaft.

Die Geschäftsordnung als Funktionsgrundlage

Um wirksam arbeiten zu können, hat sich das DG-Parlament eine innere Struktur und eine Geschäftsordnung gegeben. Die Geschäftsordnung legt die Rolle des Parlamentspräsidenten und des Präsidiums fest, sie bestimmt, wie die Ausschüsse funktionieren und wie Abstimmungen zu erfolgen haben.

Die Fraktionen

Kann ein Parlamentarier als Einzelkämpfer viel im Parlament bewegen? Vielleicht schon, aber sein Weg wird unendlich mühsam sein. Deshalb schließen sich die Parlamentarier zu Fraktionen zusammen. Im Prinzip handelt es sich um Mitglieder derselben politischen Partei. Gemeinsam können sie mehr politische Arbeit leisten.

Parlamentsverwaltung

Machen die DG-Parlamentarier alle Arbeiten selbst, vom Protokoll bis hin zum Druck von Dokumenten? Nein, das wäre zuviel des Guten. Den DG-Abgeordneten steht eine Verwaltung zur Seite, die ihnen den Rücken von praktischen Belastungen frei hält. Die Parlamentsverwaltung berät die gewählten Politiker außerdem z.B. in juristischen Angelegenheiten.

Die Parlamentsverwaltung gibt technische, aber keine politische Unterstützung. Diese finden die politischen Fraktionen in ihrem jeweiligen Fraktionssekretariat.

Quelle: www.dgparlament.be

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ProDG
ProDG20/10/2017 @ 11:28
Eine wirklich inspirierende Veranstaltung zum Thema #radikalisierung und #islamismus gestern in #Eupen auf Einladung der Regierung! Danke an den Referenten Asmah #Mansour und die Diskussionsteilnehmer, die aus allen Landesteilen nach #Ostbelgien gekommen sind.
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ProDG
ProDG20/10/2017 @ 7:45
Großartige Leistung!!! Herzlichen Glückwunsch! 👍🏻👍🏻👍🏻
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ProDG
ProDG19/10/2017 @ 19:00
In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch allen #ZAWMEupen Absolventen!
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ProDG
ProDG16/10/2017 @ 22:58
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ProDG
ProDG16/10/2017 @ 18:59
Der Staat sollte sich davor hüten, den Eltern ein Erziehungsmodell aufzuzwingen. Seine Aufgabe besteht vielmehr darin, alle Eltern bestmöglich zu unterstützen, egal für welches Modell sie sich entscheiden. Die DG kann aber natürlich nur im Rahmen ihrer Befugnisse handeln. Und das tut sie. In den nächsten 3 Jahren werden 109 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen, um den absehbaren Bedarf in diesem Bereich abzudecken. Jedes Kind mit einem Betreuungsbedarf muss einen Betreuungsplatz erhalten! Ohne Wartelisten! Mit angepassten Öffnungszeiten. Und zu sozialverträglichen Tarifen. Vivant hat die Behauptung in den Raum gestellt, dass in Kinderkrippen und bei Tagesmüttern „die Psyche der Kinder missachtet“ werde. Damit sind wir nicht einverstanden. Viele Familien sind auf eine gut organisierte Kinderbetreuung angewiesen. Sie haben schlicht keine andere Wahl. Es ist nicht in Ordnung, ihnen deshalb ein schlechtes Gewissen einzureden. Es gehört zu unserer Verantwortung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.

Lesen Sie auch Lydia Klinkenbergs Stellungname zum aktuellen Thema Kinderbetreuung in ihrem Leserbrief unter folgendem Link: http://prodg.be/wp-content/uploads/2017/10/Leserbrief_Lydia.pdf
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