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Haushaltsdebatte 2015 – Replik

Stellungnahme der ProDG-Fraktion/Freddy Cremer
Plenarsitzung vom 11.12.2014

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen,

Jeder von Ihnen kennt den berühmten Silvester-Sketch „Dinner for one“ und den legendären Satz „The same procedure as every year“. Die Feststellung eines gleichen Ablaufs wie in jedem Jahr lässt sich auch auf die diesjährigen Haushaltsberatungen übertragen.

Die Kollegen der Opposition stellen der Regierung und der Mehrheit kein gutes Testat aus. Das ist nicht unüblich und folgt dem vor­ge­zei­ch­ne­ten Szenario.