Haushalt 2014: Gesundheit und Soziales

Stellungnahme von Lydia Klinkenberg in der Plenarsitzung vom 10.12.2013

Laut Lydia Klinkenberg hält dieser Haushalt weder Überraschungen bereit, noch ist er ein besonderes Schmuckstück unter dem Weihnachtsbaum. Aber er strahlt – gerade kurz vor der heißen Phase des Wahlkampfs – Entschlossenheit und Kontinuität aus und berücksichtigt den Bedarf.

Z.B. zeichnet sich bereits seit einigen Jahren ein steigender Bedarf an Betreuungsplätzen für 0-3-Jährige ab. Für viele Eltern stellt eine Kinderkrippe oder eine Tagesmutter die Ideallösung dar. Daher ist es erfreulich, dass die neue Kinderkrippe Sankt Vith in Trägerschaft des RZKB mittlerweile ihre Baugenehmigung erhalten hat. Die Ausschreibungen laufen und der Bau kann nach dem Winter starten. Im Haushalt 2014 wurden daher Infrastrukturzuschüsse von knapp 600.000 EUR vorgesehen und ab 2015 Funktions- und Personal­zu­schüsse von rund 200.000 EUR jährlich … >> Lesen Sie hier die gesamte Stellungnahme von Lydia Klinkenberg

>> Hier finden Sie die TV-Übertragung der Plenarsitzung

>> Hier geht es zu ihrer Replik (Erwiderung der Fraktionen nach Antwort des Ministers) in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2013