Sie sind hier –> GEMEINDE

ClemensScholzen_300x289px

Pressekonferenz vom 7. März 2017 – Stellungnahme des ProDG-Vorstandes/ Clemens Scholzen

 

Mehr Infos

ProDG-Vorstand zu den Kommunalwahlen 2018

„Wir werden in keiner Gemeinde Listen aufstellen. Auch nicht in Kelmis oder Eupen. Wir halten also an unseren Grundsätzen fest und konzentrieren uns voll und ganz auf unser Kerngeschäft: die Gemeinschaftspolitik“

Weiterlesen

Zur Provinz

„Uns geht es ausschließlich darum, die Befugnis zu erhalten, selbst über die sogenannten „Institutionen der Provinz“ entscheiden zu können (zu denen der Gouverneur übrigens nicht gehört). Wir  wollen die Befugnis erhalten, die Institutionen der Provinz auf dem Gebiet der DG abzuschaffen, mit der Folge, dass Provinzialrat und Provinzkollegium keine Befugnisse mehr auf dem Gebiet der DG ausüben und auch keine Steuern mehr in den 9 deutschsprachigen Gemeinden erheben dürften.“

Weiterlesen

Projet de loi-programme

Eine aktuelle Frage von Friedhelm Wirtz, gestellt im Plenum vom 29.6.2015: Wie sie der Presse entnehmen konnten, wurde im föderalen Parlament am vergangenen Dienstag, 23. Juni, über budgetäre Maßnahmen im Rahmen des „Projet de loi-programme“ debattiert, das verschiedenste Bereiche tangiert, unter anderem auch die Steuer für die interkommunalen Vereinigungen. Diese letztgenannte Steuer soll dem Staat 230 Millionen zusätzlich pro Jahr einbringen und die Besteuerung des öffentlichen Sektors an die des privaten Sektors anpassen, indem man die Interkommunalen der Unternehmenssteuer unterwirft. Es wurden von diversen Organisationen bereits Klagen eingereicht, denn vor allem die Wasser- und Energieversorgung sind von dieser Steuer betroffen. Die große Sorge besteht darin, dass ein Teil der budgetären Last damit auf die Gemeinden abgewälzt wird. Daher meine Frage an den zuständigen Minister: Welche Auswirkungen hat die Reform auf die Interkommunalen in der DG? Die Antwort des Ministerpräsidenten in aller Kürze: Die Reform hat keine Auswirkungen auf diese Interkommunalen der DG (Die Musikakademie und die Interkommunale für das Sozial- und Gesundheitswesen der fünf Eifelgemeinden VIVIAS).

Weiterlesen

Bisher Erreichtes

Daran haben wir mitgewirkt:

  • In Kürze mehr …

MENU