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Rede zur Haushaltsanpassung

Wenn der Vertreter des Rechnungshofes hier vor einigen Wochen in seinem Bericht zur ersten Anpassung des laufenden Haushaltes gesagt hat, das es sich bei der ersten Haushaltsanpassung vor allem um eine technische Angelegenheit aufgrund neuer Parameter handele, dann hat er im Grunde damit schon gesagt, dass diese Anpassung eigentlich eine Routine-Angelegenheit ist und deshalb eigentlich gar nicht spektakulär. Stimmt. Dennoch lohnt sich der kommentierende Blick auf diesen Anpassungshaushalt. Erstens weil er erneut bestätigt, dass die Finanzplanung dieser Mehrheit verlässlich ist. Die finanzpolitische Strategie unserer Koalition, die der Ministerpräsident zu Beginn dieser Legislaturperiode vorgestellt hat, wird erneut bestätigt. Sie trägt Früchte.

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IZOM

Was bedeutet IZOM für uns und was ist der Stand der Dinge? Im Grunde bedeutete IZOM für uns, eine grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in deutscher Sprache, ganz ohne administrative Hürden. Und für viele Menschen in Ostbelgien ist die medizinische Versorgung in ihrer Muttersprache eine absolute Notwendigkeit und oft eben nur im benachbarten Ausland möglich.

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Lydia Klinkenberg_1

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Zinsrisiko der DG

Zinsrisiko der DG

In seinem Bericht zum Haushalt 2017 und zur langfristigen Finanzsimulation hat der Rechnungshof bestätigt, dass die DG in der Lage ist, ihre finanzpolitischen Ziele zu erreichen und ab 2018 mit ihrem Einkommen auszukommen. Die DG werde voraussichtlich, trotz der strengen SEC 2010-Normen, ab 2018 ein ausgeglichenes Haushaltsergebnis erreichen, so der Rechnungshof.

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Bisher Erreichtes

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