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OIKOS

Einen Geschäftsführungsvertrag mit einer bekannten und sehr engagierten Einrichtung auslaufen zu lassen … das fällt niemandem leicht. Das ist eine sehr schwierige Entscheidung – zumal im kleinen Ostbelgien, wo man die Verantwortlichen und deren Mitstreiter auch noch persönlich sehr gut kennt. Aber wir sind verantwortlich dafür, dass die Qualität unserer Dienstleistungen garantiert ist.

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Programmdekret

Stellungnahmen der ProDG-Fraktion im Plenum vom 22. Februar 2016: Dieses Programmdekret bietet die Gelegenheit zu tiefgreifenderen Änderungen und Anpassungen in der bestehenden Gesetzgebung. Freddy Cremer belegt das an einigen Beispielen aus den Zuständigkeitsbereichen der Ausschüsse II und III. Lydia Klinkenberg zeigt an einigen weiteren Beispielen aus den Bereichen Gesundheit und Soziales auf, dass der zur Abstimmung vorliegende Programmdekretvorschlag durchaus auch fundamentale Änderungen in diesen Kompetenzbereichen enthält. Grundsätzlich gilt: Wir befürworten Kooperation, wo es sinnvoll ist. Die Qualität und Praktikabilität müssen allerdings sehr genau im Blick behalten werden. Die ProDG-Fraktion befürwortet Investitionen in Bildung und Gesundheit, bedarfsgerechtes Handeln, kurze Wege und Transparenz. Viele Artikel des vorliegenden Dokumentes leisten dazu einen Beitrag. Es dürfte also nicht überraschen, dass die ProDG-Fraktion dieses Programmdekret angenommen hat.

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Bisher Erreichtes

Familienminister der DG war von 2009 bis 2014 Harald Mollers. Erreicht haben wir bisher u.a.:

  • in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Erarbeitung einer neuen Finanzierungsgrundlage für die außerschulische Betreuung, die die Eröffnung neuer Standorte ermöglicht
  • die Zusage für den Neubau der Kinderkrippe St. Vith mit 24 Plätzen
  • die Neugestaltung der Gesetzgebung zur Kinderbetreuung: u.a. Einführung von Minikrippen und Aufwertung der Tagesmütter
  • die Erarbeitung des familienpolitischen Gesamtkonzeptes

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