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Haushalt 2013: Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung

Stellungnahme von Freddy Cremer in der Plenarsitzung vom 11.12.2012 Freddy Cremer rechnet vor, dass ohne Berücksichtigung der Ausgaben für Infrastrukturen, auch im kommenden Haushaltsjahr etwa 56 Prozent der gesamten laufenden Ausgaben (188 Millionen) in die Bereiche Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung fließen. Und das ist gut so, denn jede Investition in die Frühförderung von Kindern, in Ausbildung und Unterricht ist eine Investition in die Zukunft und schafft schlussendlich motivierende Perspektiven für Jugendliche. Daher muss die Gemeinschaft auch in Zeiten schwieriger gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen vor allem zu Gunsten von Bildung und Ausbildung die erforderlichen zukunftsweisenden Prioritäten stellen. Erfüllt ein Haushalt nach Ansicht Freddy Cremers folgende drei Bedingungen, ist der Haushalt das, was er im Idealfall sein soll, nämlich das wichtigste STEUERUNGSINSTRUMENT einer nachhaltigen und zielgerichteten Politik. Bestehende Strukturen und Dienstleistungen bleiben ERHALTEN Eingeleitete Reformen werden FORTGESETZT Wenn erforderlich, können NEUE INITIATIVEN eingeleitet werden Da dies für die Haushaltslegung im Organisationsbereich 30 zutrifft, stimmt die ProDG-Fraktion mit Überzeugung diesem Haushalt zu. Lesen Sie die ausführliche Stellungnahme von Freddy Cremer

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Bisher Erreichtes

Oliver Paasch war 2004– 2014 unser Unterrichtsminister. 2014 übernahm Harald Mollers dieses Ressort. Erreicht haben wir u.a.:

  • die Gründung der Autonomen Hochschule und die Reform der Erstausbildung von Lehrpersonen
  • die Umsetzung von 84 Maßnahmen zur Förderung der Mehrsprachigkeit
  • die Gründung eines Zentrums für Förderpädagogik
  • die Einstellung zusätzlicher KindergärtnerInnen ab September 2014 und von ca. 40 zusätzlichen Lehrpersonen
  • die Erhöhung der Bildungsausgaben pro Schüler um 42% innerhalb von 10 Jahren
  • die Zusammenlegung aller PMS- Zentren, aller Gesundheitszentren und des Dienstes für Kind und Familie und Gründung eines neuen Dienstes zur gesunden Entwicklung von Kindern und Jugendlichen
  • die Umsetzung eines ehrgeizigen Schulbauprogrammes

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