ProDG will's wissen - Stimmen zum Ausgang der Wahlen.

ProDG wollte erneut wissen, was die Bürger denken:

Sind sie zufrieden mit dem Ausgang der Wahlen? Wie sehen sie die Zukunft des Landes? Mit welchen Ängsten verbinden sie das Wahlergebnis?

Nach der „Qual der Wahl“ am 13. Juni 2010 stehen zwei konträre Persönlichkeiten aus zwei Parteien, die unterschiedlicher nicht sein könnten, an der Spitze der Entscheidungsfindung zur Zukunft des belgischen Föderalstaates.

Belgien steht an einem historischen Wendepunkt.

Die Wahlen haben überdeutlich die Erkenntnis gebracht, dass man eine Lösung finden muss – ja wollen muss – und eine weitreichende Staatsreform unumgänglich ist.

Die Neinsager, die Bremser haben verloren. Das neue belgische Gleichgewicht wird wahrscheinlich auf den Regionen beruhen. Die Frage ist also, ob die DG als gleichberechtigter Teilstaat anerkannt wird – so wie es von allen Fraktionen des DG-Parlaments gefordert wird – oder ob sie als bisheriger Partner von der Bildfläche verschwindet.

Die zwei großen Wahlsieger De Wever und Di Rupo haben eine einzigartige Chance, aber auch eine einmalige Verantwortung für den Umbau des Bundesstaates. Und es bleibt nicht viel Zeit dazu – dafür werden allein schon die Finanzmärkte sorgen.

Bei den Beratungen des derzeitigen königlichen NVA-Informators Bart De Wever geht es daher auch um die Sanierung der Staatsfinanzen. Ohne eine Abänderung des Finanzierungsgesetzes zu Gunsten der Teilstaaten scheint es dieses Mal nicht zu gehen.

Wir sind zuversichtlich, aber auch wachsam, was die Zukunft der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens mit all ihren Dienstleistungen betrifft und hoffen auf fruchtbare Verhandlungen zwischen den Entscheidungsträgern.