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Veranstaltungshinweis

08.06.2015 - Ministerpräsident Oliver Paasch zieht Bilanz

08.06.2015 - Ministerpräsident Oliver Paasch zieht Bilanz

Schon 2011 durfte das Deutschcafé den damaligen Ministerpräsidenten der DG, Karl-Heinz Lambertz, begrüßen. Nun freuen wir uns auf den Besuch seines Nachfolgers, Oliver Paasch, der in einem Vortrag auf die institutionellen Entwicklungsperspektiven der DG nach der 6. Staatsreform  eingehen wird. Begrüßung durch den Rektor der Universität Antwerpen, Prof. Dr. Alain Verschoren.

Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen ist die Anmeldung bis zum 1. Juni erforderlich: deutschcafe@uantwerpen.be

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Plenum 18. Mai

Regionales Entwicklungskonzept – zweite Umsetzungsphase

Hier finden Sie die Regierungserklärung von Ministerpräsident Oliver Paasch sowie die Stellungnahmen unserer drei Parlamentarier Lydia Klinkenberg, Alfons Velz und Freddy Cremer zur Regierungserklärung über das REK (Regionales Entwicklungskonzept) – zweite Umsetzungsphase in der Plenarsitzung vom 18. Mai 2015

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Dekretentwurf zum Nagoya-Protokoll

Dekretentwurf zum Nagoya-Protokoll

Der Begriff Nagoya-Protokoll geht auf die gleichnamige Stadt in Japan zurück, wo das Protokoll im Oktober 2010 verabschiedet wurde. Es ist ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen mit dem Ziel, den Gewinn aus Ressourcen, z.B. Heilpflanzen, gerechter zu verteilen, damit auch die Bevölkerung profitiert, die die Ressourcen ursprünglich anbaute und nutzte. Das Nagoya-Protokoll soll also der Bio-Piraterie (der Ausbeutung von Natur und Heil-Wissen) ein Ende bereiten.

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Verwendung von Mitteln aus dem ESF

Aktuelle Frage von Lydia Klinkenberg an Ministerpräsident Paasch in der Plenarsitzung vom 18. Mai 2015

In einer Sitzung vor einigen Wochen verabschiedete die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft einen Erlass zur Gewährung von Zuschüssen für die Jahre 2015-2022 im Rahmen des Europäischen Sozialfonds in Ausführung der Programmplanung 2014-2020.
In diesem Erlass heisst es: Die Deutschsprachige Gemeinschaft gewährt im Rahmen dieses Strukturfonds Projektträgern Zuschüsse in Höhe von 16.800.000 Euro für entsprechende Maßnahmen.
Laut der Webseite der Europäischen Kommission sollen die Mittel aus dem ESF, die durch die Deutschsprachige Gemeinschaft ko-finanziert werden müssen, hier vor Ort vor allem für die Aus- und Weiterbildung von jungen Menschen verwendet werden, die bei der Arbeitssuche auf zahlreiche Hindernisse stoßen.
Daher meine Frage an Sie, Herr Ministerpräsident, inwiefern auch wieder Projekte im sozialen Bereich von den neuen ESF-Mitteln profitieren werden?

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Dekretvorschlag zur Einführung eines Unterrichtsangebots zum theoeretischen Fahrschulunterricht

Dekretvorschlag zur Einführung eines Unterrichtsangebots zum theoeretischen Fahrschulunterricht

Der vorliegende Dekretvorschlag eröffnet den Sekundarschulen und den Zentren für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand die Möglichkeit für Schüler und Lehrlinge, die mindestens das 17. Lebensjahr vollendet haben, einen theoretischen Fahrschulunterricht oder einen Erste-Hilfe-Kurs zu organisieren.

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TEC: Schwierige Situation in der DG

TEC: Schwierige Situation in der DG

In der DG gibt es leider nur ein einziges Büro der TEC. Die DG ist jedoch nicht für die TEC zuständig. Friedhelm Wirtz fragte Ministerpräsident Paasch (in der Plenarsitzung vom 18. Mai 2015) ob er eine Möglichkeit sieht, diese problematische Situation zeitnah in Namur anzusprechen.

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Pressemitteilungen, News und Artikel

 

ProDG-Vorstand bezieht Stellung zu Aussagen im wallonischen Parlament

ProDG-Vorstand bezieht Stellung zu Aussagen im wallonischen Parlament

Der Vorstand von ProDG hat am Mittwochabend die Aussagen einiger wallonischer Abgeordneten scharf kritisiert, die die deutschsprachigen Belgier kürzlich auf einer gemeinsamen Kommissionssitzung mit deutschsprachigen Parlamentariern als "deutschsprachige Wallonen" bzw. die DG als "integralen Bestandteil der Wallonie" bezeichnet hatten.

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EMR - Vorsitzender Oliver Paasch Besuchte Das EPICC

EMR - Vorsitzender Oliver Paasch Besuchte Das EPICC

In seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Euregio Maas-Rhein besuchte Oliver Paasch,  der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, am 06.05.2015 das EPICC in Heerlen.

In einer lockeren Gesprächsrunde fand ein intensiver Austausch über grenzüberschreitende polizeiliche Einsätze ohne bürokratische Hürden statt. Minsterpräsident Paasch lobte darüber hinaus die schnelle und effiziente Zusammenarbeit im EPICC.

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Oliver Paasch begrüßt MR-Vorstoß

Oliver Paasch begrüßt MR-Vorstoß

„Verhandlungen mit wallonischer Regierung im Zeitplan“

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Benelux-Länder erkennen gegenseitig das Niveau von Hochschulabschlüssen der anderen Länder an

Benelux-Länder erkennen gegenseitig das Niveau von Hochschulabschlüssen der anderen Länder an

Die fünf Benelux-Minister für Hochschulbildung; Ministerin Hilde Crevits (Flämische Regierung), Minister Jean-Claude Marcourt (Regierung der Föderation Wallonien-Brüssel), Minister Harald Mollers (Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft), Ministerin Jet Bussemaker (Niederländische Regierung) und Staatssekretär Marc Hansen (Luxemburgische Regierung) haben einen Benelux-Beschluss genehmigt, durch den die Niveaugleichstellung von Hochschulabschlüssen automatisch erfolgt. Damit sind die drei Länder Vorreiter in Europa.

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