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Haushalt 2015

Haushalt 2015

Vorstellung durch die Regierung/Ministerpräsident Paasch

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, ... Ich möchte Ihnen heute die Rechnungslegung 2013, die 2. Anpassung des Haushaltes 2014, den Haushalt 2015 und unsere langfristige Finanzplanung vorstellen. Mehr...

Achtung: Liebe Mitglieder und Sympathisanten, der Ausdruck der Haushaltsrede unseres MP wird Euch in den kommenden Tagen postalisch zugesandt.

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 Plenarsitzung 03.11.'14

Parlamentsreform

Parlamentsreform

Stellungnahme der ProDG-Fraktion/Alfons Velz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, als vor einigen Wochen die Parlamentsreform in der Presse zum Thema wurde, ist für mich leider der Eindruck vermittelt worden, dass diese im Hauruck-Verfahren während der Sommerpause durchgepeitscht worden wäre. Dem habe ich vor einem Monat anlässlich der Debatte zur Regierungserklärung schon einmal widersprochen ... Mehr...

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Einführung der PKW-Maut in Deutschland

Einführung der PKW-Maut in Deutschland

Mündliche Frage von Alfons Velz an Ministerpräsident Paasch/Antwort von Ministerpräsident Paasch

Sie alle haben die Diskussion über die Einführung der PKW-Maut – die anfangs für alle deutschen Straßen vorgesehen, jetzt auf deutsche Autobahnen reduziert worden ist, mitbekommen. Diese kann zu erheblichen Mehrkosten für unsere Bürger führen, vor allem für die, welche tagtäglich nach Deutschland pendeln oder zum Einkaufen über die Grenze … Mehr...

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Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 16. Juni 2008 zur Festlegung von Kernkompetenzen und Rahmenplänen im Unterrichtswesen – Rahmenplan Naturwissenschaften

Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 16. Juni 2008 zur Festlegung von Kernkompetenzen und Rahmenplänen im Unterrichtswesen – Rahmenplan Naturwissenschaften

Vorstellung durch die Regierung/ Minister Harald Mollers

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, fast wäre ich geneigt, mir selbst – und vermutlich auch Ihnen allen – das Leben heute Abend sehr stark zu vereinfachen und ganz lapidar auf die Debatte vom 29. April 2013 zu verweisen. In dieser Debatte ging es um die Einführung der … Mehr...

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Unterstützung für Projekte zur Integration von Flüchtlingen

Unterstützung für Projekte zur Integration von Flüchtlingen

Stellungnahme der ProDG-Fraktion/Lydia Klinkenberg zu einer Interpellation an Minister Antoniadis

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, wir (von ProDG) wollen ein gleichberechtigtes Miteinander der Kulturen fördern. Ein „Mix der Kulturen“ ist gelebte Realität in der Deutschsprachigen Gemeinschaft, … Mehr...

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Inklusion von Schülern mit Dyskalkulie oder Legasthenie im normalen Unterrichtswesen

Inklusion von Schülern mit Dyskalkulie oder Legasthenie im normalen Unterrichtswesen

Antwort des Ministers Harald Mollers auf eine mündliche Frage

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit einer Behinderung wurde 2009 auch von Belgien ratifiziert. Sie definiert Menschen mit Behinderungen als „Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie … Mehr...

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KALEIDO – Das neue Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen

KALEIDO – Das neue Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen

Antwort des Ministers Harald Mollers auf eine mündliche Frage

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, dass Sie, werter Kollege Freches, das Konzept von Kaleido als unumstritten bezeichnen, das freut mich! Die entscheidende Frage ist nur: Wie kriegt man den Übergang hin von einer Situation, in der mehrere Dienste bestimmte Aufgabenbereiche getrennt voneinander abdecken, hin zu einem einzigen … Mehr...

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Auswirkungen der angekündigten Rentenreform auf den Unterrichtssektor der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Auswirkungen der angekündigten Rentenreform auf den Unterrichtssektor der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Antwort des Ministers Harald Mollers auf eine mündliche Frage

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, natürlich ist auch mir nicht entgangen, dass meine frankophone Kollegin Joëlle Milquet am Donnerstag, dem 23. Oktober ein Schreiben an den föderalen Pensionsminister Daniel Bacquelaine gerichtet hat, dem dann einen Tag später, also freitags, ein Brief meiner flämischen Kollegin Hilde Crevits gefolgt. Mehr...

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Wort den Parteien

Ebola

Ebola

"Mit Mundschutz auf Safari" titelte die FAZ in der vergangenen Woche. Doch die Realität sieht anders aus. Der gesamte Kontinent leidet wirtschaftlich, touristisch und vor allem humanitär - einer Sippenhaft gleich - unter der Epidemie in den westafrikanischen Ländern Liberia, Guinea und Sierra Leone, mit dramatischen Folgen. Die Hysterie und Angst vor einer Ansteckung ist groß. Umso wichtiger ist es, … Mehr...

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 Pressemitteilungen, News und Artikel

Herbesthaler Gebiet des East Belgium Park eingeweiht

Lontzen nach 25 Jahren am Ziel - GrenzEcho, 04.11.2014

Der East Belgium Park umfasst bislang 200 Hektar und zählt 200 Unternehmen. In einigen Jahren sollen es 341 Hektar sein. Für die zweitgrößte Industriezone in der Provinz Lüttich macht die Wallonische Region 24,6 Millionen Euro frei. Am Dienstagabend wurde das neu erschlossene Gelände auf dem Gebiet der Ortschaft Herbesthal eingeweiht. Mehr...

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Programm zum 25. Tag der DG vorgestellt

Programm zum 25. Tag der DG vorgestellt

BRF, 30. Oktober 2014

Der Tag der DG soll in diesem Jahr nicht nur für Politiker und hochrangige Gäste, sondern auch für die Menschen in der Gemeinschaft interessant werden. Zum 25. Jubiläum wurde am Donnerstag ein neues Konzept vorgestellt. Mehr...

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Ministerpräsident Paasch trifft Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

Ministerpräsident Paasch trifft Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

PRESSEMITTEILUNG  Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
29.10.2014

Ministerpräsident Oliver Paasch und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sind in der Brüsseler Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zusammengekommen, um über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft auszutauschen. Mehr...

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Weitere Neuigkeiten findet Ihr auf unserer Internetseite: www.prodg.be