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EU-Abkommen mit Afrika

Elmina is the name of a Portugese colony built in 1482 in coastal Ghana. (piqs.de ID: 503e058c98d820b9e0c776482f61f71a)

In Anlehnung an das Abkommen zur Flüchtlingskrise zwischen der Europäischen Union und der Türkei, plant die Europäische Kommission ein weiteres Abkommen mit verschiedenen afrikanischen Staaten. Erklärtes Ziel der Kommission ist die Verringerung der Einreisen von Flüchtlingen.

Die Idee besteht darin, die betroffenen afrikanischen Länder zu verpflichten, Migranten unverzüglich und umstandslos wieder aufzunehmen. Im Gegenzug verspricht die EU nach Vorbild des Türkei-Deals finanzielle Unterstützung, nicht nur zugunsten der Migranten, sondern auch für den Ausbau der Infrastrukturen vor Ort. Mangelnde Kooperationsbereitschaft soll allerdings laut dem Vorschlag der EU-Kommission hart bestraft werden, z.B. durch Handelseinschränkungen oder sogar Embargos.

Ein erster Entwurf betrifft Jordanien und den Libanon. Des weiteren sollen Niger, Nigeria, Senegal, Mali und Äthiopien folgen, sowie der Sudan und Eritrea, also mitunter ‘failed states’ und totalitäre Regime, was dem europäischen Prinzip der Demokratie- und Menschenrechtsförderung diamentral entgegensteht.

J.DG kritisiert diese Vorangehensweise aufs Schärfste.

Eine Garantie für die Verbesserung der Lebensqualität vor Ort ist durch den Migrationspakt nicht gegeben, die Situation der Migranten verschlechtert sich nach der Flucht mitunter sogar. Wir wissen mittlerweile welche Gefahren eine solche Vorgehensweise birgt: Perspektivlosigkeit führt nicht selten zu Kriminalisierung oder im schlimmsten Fall sogar Radikalisierung.

Anstatt die Ursachen der Flucht zu bekämpfen, schafft die EU eine neue Art des Grenzschutzes und verstärkt die Festung Europa.

Eine engere Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten im Rahmen globaler Herausforderungen wie Umweltschutz und Armutsbekämfung sind wünschenswert, aber nicht um jeden Preis! Die Bedingungen vor Ort müssen schnellstmöglich verbessert werden. Nur so können die Fluchtursachen im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe effizient bekämpft werden. Wir fordern konkrete Lösungsvorschläge und keinen Verteidigungsring um Europa.

 

Für J.DG

Nicolas Pommée

Stefan Pitz

Liesa Scholzen

 

 

 

Foto: Retlaw Snellac, ghana elmina, Quelle: pics.de

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ProDG
ProDG18/09/2017 @ 19:10
Ein zukunftsweisendes Projekt, durch das zahlreiche zusätzliche Alten- und Pflegeheimplätze in St.Vith geschaffen werden. Die #Seniorenpolitik gehört zu unseren wichtigsten Prioritäten. Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird die notwendigen Finanzmittel bereitstellen! 😊👍🏻😊
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ProDG
ProDG18/09/2017 @ 18:48
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ProDG
ProDG15/09/2017 @ 13:13
Eine tolle Initiative, die wir sehr gerne unterstützen! Oli P macht gleich beim Friedenslauf mit. Wir wünschen ihm Hals- und Beinbruch! 😉😊
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ProDG
ProDG13/09/2017 @ 17:32
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