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TTIP-Lesesaal

TTIPLesesaal

Die ProDG-Abgeordneten Lydia Klinkenberg und Alfons Velz besuchten am vergangenen Dienstag im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in Ausschuss I für allgemeine Politik, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit des DG-Parlaments den Lesesaal des Aussenministeriums, um die dort verfügbaren vertraulichen Informationen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP einzusehen.

Nach entsprechender Anmeldung und Akkreditierung prüften die beiden Abgeordneten im Lesesaal, in dem ein striktes Verbot mobiler Endgeräte herrscht, die für die DG wichtigsten der 26 verfügbaren Dokumente. Ihnen stand lediglich eine Stunde zu Verfügung. Lydia Klinkenberg und Alfons Velz nahmen daher vor allem die vertraulichen Texte zum Stand der Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA, zur regulatorischen Zusammenarbeit, zu den geschützten Herkunftsbezeichnungen (wie z.B. Ardenner Schinken) und zu den kleinen und mittleren Unternehmen unter die Lupe.

„Die vorgelegten Dokumente brachten uns allerdings wenig neue Erkenntnisse, da ein Großteil von ihnen dank Greenpeace bereits im Netz einsehbar ist. Wir hoffen, dass die Offenlegung dieser Dokumente durch #TTIPLEAKS zu einer weiteren Transparenzoffensive von Seiten der EU-Kommission führen wird, statt – wie zu befürchten ist – zu einem Rückschritt in Sachen Transparenz. Der Druck auf die Kommission wächst und das ist gut so, denn ein Freihandelsabkommen mit den USA betrifft letztlich jeden von uns!“

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ProDG
ProDG22/07/2017 @ 10:00
Wir fragen nach!

Unsere Mitglieder erzählen in einem Satz, was Ihnen bei ProDG besonders am Herzen liegt. Den Anfang macht Liesa Scholzen, Jahrgang 1992 und verantwortlich für Gesundheit und Soziales.
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ProDG
ProDG19/07/2017 @ 20:01
Super Klausurtagung mit einer hervorragenden externen Moderatorin 😊 wir sagen Danke!
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ProDG
ProDG19/07/2017 @ 12:00
Ostbelgien mehr in den Fokus rücken. Für Kinder, Jugendliche und Erwachsene soll das Marketing in Ostbelgien angepasst werden - aktiver, jünger und frischer.

Ministerpräsident Oliver Paaschs Rede hier noch einmal nachlesen: http://prodg.be/wp-content/uploads/2017/06/Standortmarketing-Oliver-Paasch-29.05.2017.pdf
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ProDG
ProDG16/07/2017 @ 17:29
Die Deutschsprachige Gemeinschaft bezuschußt den Umbau der #Schule und den Bau der #Sporthalle in #Reuland mit mehreren Millionen EUR. Wir finden : das ist gut angelegtes Geld!
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ProDG
ProDG16/07/2017 @ 9:00
Freddy Cremer und Petra Schmitz bleiben auch während der Schulferien für die Maßnahmen im Unterrichtswesen am Ball.

Zum aktuellen Dekretentwurf, allen Hintergrundinformation und mehr geht’s hier entlang: http://prodg.be/wp-content/uploads/2017/06/FK-Plenum-Sammeldekret-26.06.17.pdf
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