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Jammern auf hohem Niveau?

alfonsneu

Wort den Parteien, Dezember 2015

In Zeiten, wo Radikalisierung, Terrormorde und Flüchtlingsströme die Tagesmeldungen bestimmen, wird einem plötzlich bewusst, dass wir hierzulande manchmal auf sehr hohem Niveau klagen. Der Durchschnittsbürger der DG ist nirgendwo wirklich an der Substanz bedroht, und wenn, dann gibt es hierzulande viele Dienststellen, die aus der größten Not heraus helfen. Selbst die Situation der weniger Begünstigten hierzulande ist überhaupt nicht zu vergleichen mit dem Schicksal der Millionen von Obdachlosen und Hungernden, Vertriebenen und Verfolgten oder mit dem unserer Eltern und Großeltern!

In diesem Zusammenhang wirkt die Forderung, die 750.000 Euro, die möglicherweise in den nächsten drei Jahren an Mehrwertsteuer bei Schulbauten eingespart werden können, mit der Gießkanne für die Bezuschussung von Schulausflügen oder Schwimmbadbesuchen auszugeben, geradezu grotesk.

Dennoch geht der Alltag auch in der DG weiter. Es muss ein Haushalt geschnürt werden, worüber man sich wieder drei Abende lang im PDG die Argumente um die Ohren hauen wird – wenn’s denn bei Argumenten bleibt und nicht wieder zu Beleidigungen und Unterstellungen gegenüber der Regierung kommt wie in der Plenarsitzung vom 23. November.

Die Opposition wird das bekannte Klagelied über das Haushaltsdefizit und die Schulden der DG anstimmen und gleichzeitig nicht müde werden, immer wieder mehr laufende und jährlich wiederkehrende Ausgaben für alle möglichen Projekte einzufordern.

Die Mehrheit wird belegen, dass Schulden nur für langfristige Infrastrukturprojekte aufgenommen wurden, wovon unsere Kranken, Betagten, Schüler, Lehrlinge, Sport- und Kulturvereine, Behinderten tagtäglich für viele Jahre profitieren können.

Die Mehrheit wird erklären, dass das Defizit in diesem Jahr vor allem auch dadurch entsteht, dass die DG (wie viele Privathaushalte übrigens auch) Umschuldungen getätigt hat und Ratentilgungen vorzieht, damit sie in zwei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann.

Wer die Entwicklung der DG aufmerksam verfolgt hat, weiß, dass die DG in den letzten zwei Jahrzehnten rund 500 Millionen Euro in Schulen, Ausbildungsstätten, Krankenhäuser, Sportstätten, Behinderteneinrichtungen und Altenheime investiert hat.

Sie hat das selbstverständlich nicht aus der Portokasse gemacht, nein, sie hat auch Kredite dafür aufnehmen müssen. Sie kann dafür aber eine dauerhafte Gegenleistung erwarten: eine Rendite, die nicht in Prozenten oder Euro, sondern nach Wohl, Lebensqualität und Zufriedenheitsgrad ihrer Bürger und nach Zukunftsperspektiven ihrer Kinder gemessen wird.

Um die diesbezüglichen Schulden abzutragen, muss die DG jährlich 4,6 % ihres Einkommens an die Banken zurückzahlen. Hand aufs Herz – wieviele Privathaushalte der DG müssen weniger als 5% ihres Einkommens für die Schuldentilgung aufbringen?

Alfons Velz
ProDG-Fraktionsvorsitzender

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ProDG25/09/2017 @ 10:18
Hier ein kleiner Rückblick unseres Glücksabends vorige Woche mit der Bestseller Autorin Maike van den Boom! Wir haben eine Menge über Glück gelernt - wer darüber mehr erfahren möchte, dem empfehlen wir das Buch "Wo geht's denn hier zum Glück?".
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ProDG23/09/2017 @ 12:30
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ProDG22/09/2017 @ 15:58
Die Mehrheitsfraktionen ProDG, PFF und SP begrüßen zunächst die inhaltlichen Schwerpunkte der Regierung für die neue Sitzungsperiode, die Ministerpräsident Paasch dem Parlament am vergangenen Montag vorgestellt hat.

Hier gibt's die Pressemitteilung: http://prodg.be/presse/gemeinsame-pressekonferenz-der-drei-mehrheitsfraktionen-im-pdg/
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ProDG
ProDG21/09/2017 @ 11:54
BRF LIFELINE - 16 UHR!
Unbedingt einschalten! Denn Maike van den Boom, die heute Abend im Alten Schlachthof über das Thema "Glück" referiert, gibt schon um 16 Uhr ein Interview zum Thema "Glück" in der BRF Lifeline Sendung!

Und natürlich freuen wir uns, wenn Sie zahlreich um 19 Uhr zu unserem Glücksabend erscheinen. Bringen Sie gerne Freunde und Bekannte mit. Wir sehen uns!
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ProDG
ProDG20/09/2017 @ 9:57
ProDG setzt sich mit einer Offensive zum Ausbau der Kleinkindbetreuung (zusätzliche Kinderkrippenplätze, Aufwertung des Tagesmutterdienstes) und der Herabsetzung des Eintrittsalters in den Kindergarten von 3 auf 2,5 Jahre für das Wohl der Familien ein. Lesen Sie mehr zu den Projekten und Vorhaben die uns am Herzen liegen: http://oliver-paasch.eu/2017/09/regierungserklaerung-zum-start-in-neue-sitzungsperiode/
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