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ProDG steht TTIP überaus kritisch gegenüber

ProDG - Neujahrsempfang

Der Vorsitzende von ProDG, Clemens Scholzen, und sein 1. Stellvertreter, Freddy Cremer, haben heute mit Erstaunen auf die Äußerungen von Erwin Radermacher, ECOLO-Gründungsmitglied und Organisator der Anti-TTIPP-Demonstration in Eupen, reagiert. Radermacher hatte sich von der ProDG-Haltung zum TTIP enttäuscht gezeigt und behauptet, SP und PFF würden dem TTIP sowieso zustimmen.

Für eine „Enttäuschung“ gebe es überhaupt keinen Anlass, erklärte Scholzen. ProDG stehe den Verhandlungen zwischen EU und USA über das Freihandelsabkommen „TTIP“ seit jeher sehr kritisch gegenüber.

„Daraus haben wir nie einen Hehl gemacht“, sagte Scholzen.

„Wir sind zum Beispiel strikt gegen ein Absenken von Verbraucherstandards“, fügte Freddy Cremer, Vizepräsident von ProDG, wörtlich hinzu.

Als Mitglied der Mehrheit im PDG habe ProDG in diesem Zusammenhang eine besondere Verantwortung: „Wir können es uns nicht erlauben, nur unsere Meinung zu sagen oder zu protestieren. Wir werden auch entscheiden müssen“, erklärte der ProDG-Vorsitzende. Die DG habe die verfassungsrechtliche Möglichkeit, das TTIP zu Fall zu bringen und damit über eine 800 Millionen Menschen umfassende Wirtschaftszone zu entscheiden. Eine solche Entscheidung sei mit großer Verantwortung verbunden.

Deshalb habe ProDG angekündigt, zusätzliche Informationen einzuholen, Experten anzuhören, aktiv an öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen und die eigenen Mitglieder zu befragen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen werde, die enorme Auswirkungen haben könnte.

„Bislang liegt ja noch nicht einmal ein aktualisierter Vertragsentwurf vor. Es ist nicht einfach, an objektive Informationen zu kommen. Die Vorgehensweise der EU-Kommission war von Anfang an furchtbar intransparent“, kritisiert Freddy Cremer. Es mache Sinn, sich erst detailliert zu informieren und dann zu entscheiden.

„Die DG hat in ihrer Geschichte aus gutem Grund noch nie ein internationales Abkommen zu Fall gebracht. Man hat sich immer am Votum der föderalen Abgeordnetenkammer orientiert. Von dieser Regel abzuweichen, ist nicht selbstverständlich. Das darf man nicht übers Knie brechen.“, sagte Scholzen.

Dennoch habe Ministerpräsident Paasch bereits öffentlich mitgeteilt, das TTIP nicht einfach so durchwinken zu wollen, und angekündigt, noch vor der Sommerpause die Haltung der Regierung in einer Pressekonferenz kundzutun.

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ProDG
ProDG26/06/2017 @ 9:44
Die Deutschsprachige Gemeinschaft übernimmt 60 % der Kosten (600.000 EUR) für die neue Halle in Heppenbach. Eine gute Entscheidung! 😊👍🏻
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ProDG
ProDG23/06/2017 @ 17:50
Eine sinnvolle Initiative! 👍🏻
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ProDG
ProDG23/06/2017 @ 12:01
Auf Einladung von König Philippe nimmt Minister Harald Mollers zur Zeit gemeinsam mit einer hochrangigen Delegation an einer zweitägigen Arbeitsreise in der Schweiz teil. Im Mittelpunkt des Interesses steht die duale Ausbildung, die ähnlich wie in Ostbelgien eine wertvolle Basis für eine erfolgreiche Berufskarriere ist und maßgeblich für die geringe Jugendarbeitslosigkeit verantwortlich ist. Mit dem Ziel, Inspirationen zur Weiterentwicklung des hiesigen dualen Systems zu finden, nimmt er an diesem wertvollen Erfahrungsaustausch teil. Im Rahmen der Arbeitsreise traf er gestern mit der Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard zusammen. Außerdem stehen Treffen mit zahlreichen politischen Entscheidungsträgern aus der Schweiz, sowie mit Verantwortlichen von Ausbildungsunternehmen, Ausbildungszentren und Berufsschulen auf dem Programm.
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ProDG
ProDG22/06/2017 @ 16:10
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ProDG
ProDG19/06/2017 @ 18:17
Wir freuen uns von ganzem Herzen, dass Friedhelm wieder da ist und wünschen ihm weiterhin alles Gute bei der Ausübung seines Amtes! 😊👍🏻
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