• Aktuelles
  • Alfons Velz
  • DG
  • Europa
  • Lydia Klinkenberg
  • Presse
  • Themen

TTIP erreicht die DG

Das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) erreicht die Deutschsprachige Gemeinschaft:In Brüssel beschäftigt sich der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten der Kammer derzeit intensiv mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Im Rahmen mehrerer Anhörungen beziehen die belgischen und europäischen Verhandlungsführer, wie etwa die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström, Interessenvertreter z.B. des Verbraucherschutzes, aus Handel und Industrie sowie Experten von Universitäten und Studienbüros Stellung.

Das Freihandelsabkommen wird höchstwahrscheinlich als gemischter Vertrag eingestuft werden. Da auch Zuständigkeiten der DG betroffen sind, muss auch das Parlament der DG dem Text zustimmen, damit Belgien einen solchen Vertrag ratifizieren kann. Der zuständige Ausschuss des PDG hat daher beschlossen, sich frühzeitig in die Thematik einzuarbeiten. Zu diesem Zweck beantragte der Ausschuss, den Anhörungen in der Kammer in Brüssel beiwohnen zu können. (siehe: DG-Parlament)

Von ProDg nehmen Alfons Velz und Lydia Klinkenberg an den TTIP-Anhörungen in Brüssel teil; insgesamt vier volle Tage.

Auch am 26. Mai waren sie wieder vor Ort, diesmal stand Herr Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des EU-Parlamentes, Rede und Antwort.
ProDG war am Dienstag als einzige deutschsprachige Formation vertreten und hat auch Fragen stellen können.

Vor vierzehn Tagen war die EU Kommissarin Malmström zu Gast. Insgesamt wurden mehr als ein Dutzend hochkarätige Experten angehört, sowohl Gegner als auch Befürworter und vor allem neutrale Beobachter.