GoogleMap

Aktuelles

 

Rettungsmechanismus: Zustimmungsdekret Abänderung Artikel 136

Alfons_Velz2
Stellungnahme von Alfons Velz in der Plenarsitzung vom 13.12.2012

Worum geht es eigentlich?
Dem Artikel 136 soll folgender Absatz angefügt werden:
“Die Mitgliedsstaaten, deren Währung der Euro ist,

  • können einen Stabilitätsmechanismus einrichten,
  • der aktiviert wird, wenn dies unabdingbar ist, um die Stabilität des Euro-Währungsgebietes insgesamt zu wahren
  • Die Gewährung aller erforderlichen Finanzhilfen im Rahmen des Mechanismus wird strengen Auflagen unterliegen.

Man eröffnet also die Möglichkeit, einen Rettungsmechanismus zu erstellen. Die Abänderung dieses Artikels wäre rechtlich nicht unbedingt erforderlich, da schon durch Artikel 122, Absatz 2 finanzielle Hilfen für unverschuldet in Not geratene Mitgliedsstaaten erlaubt, trotzdem ist die Vertragsänderung hilfreich, weil er das Recht der Mitgliedsstaaten, außerhalb der EU einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus zu errichten, klarstellt.

Lesen Sie hier die gesamte Stellungnahme von Alfons Velz

ProDG auf Facebook

ProDG
ProDG16/11/2017 @ 7:17
   Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG15/11/2017 @ 19:56
2    Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG15/11/2017 @ 7:00
Heute ist der offizielle Tag der Deutschsprachigen Gemeinschaft!

Das Programm beginnt heute Morgen nach dem Te Deum in Brüssel mit der offiziellen Festansprache des Ministerpräsidenten Oliver Paasch vor den Vertretern der belgischen Innenpolitik. Heute Nachmittag geht es im St. Vither Triangel mit dem EU-Dialog mit Kommissionspräsident Juncker weiter.

Auch in den folgenden Tagen erwarten Sie noch einige interessante Veranstaltungen rund um den 15. November: es wird sportlich und kulturell! Im Mittelpunkt stehen die zahlreichen Ehrenamtlichen und Vereinsmitglieder in Ostbelgien.
13 1    Zeige auf Facebook
3    Zeige auf Facebook
ProDG
ProDG12/11/2017 @ 11:00
Die zahlreichen #Ehrenamtlichen und Vereinsmitglieder in unserer Gemeinschaft verdienen Anerkennung und Wertschätzung! Der Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft bietet dazu eine gute Gelegenheit. Außerdem steht er dieses Jahr unter dem Motto: „Festtage für alle! Feiern Sie mit!“ - und auch wir sind vertreten und freuen uns Sie auf der ein oder anderen Veranstaltung anzutreffen!

#meinfesttag1511

Unter folgendem Link finden Sie das gesamte Programm rund um den Tag der Deutschsprachigen Gemeinschaft:

http://www.ostbelgienlive.be/desktopdefault.aspx/tabid-4739/

(Foto: www.ostbelgienlive.be)
4 1    Zeige auf Facebook

ProDG Youtube Kanal

MENU