Stellungnahme von Alfons Velz in der Plenarsitzung vom 10.12.2012
Alfons Velz betonte in seiner Stellungnahme, dass der Haushalt der DG für das Jahr 2013 bzw. die Haushalte der nächsten drei Jahre bis zum ausgeglichenen Haushalt 2015 eine schwierige Gratwanderung darstellen:
- Es gilt, die langfristigen Verpflichtungen der DG einzuhalten, mit Blick auf das angestrebte Haushalts-Gleichgewicht nach den Vorgaben des Hohen Finanzrates im Jahr 2015.
- Es gilt, die täglichen Aufgaben und alle wichtigen Dienstleistungen der DG abzusichern und ständig zu verbessern.
- Es gilt, zusätzlich viele neue Handlungsspielräume zu öffnen und offen zu halten, den Standort DG zu schützen, zu erhalten und seine Attraktivität für die Zukunft weiter zu steigern.
Und das alles in Zeiten sinkender oder zumindest unsicherer Einnahmen.
Bei der Betrachtung des Haushaltsentwurfs kommt Alfons Velz zu folgenden allgemeinen Feststellungen:
- Das erste, was von vornherein klar sichtbar ist, ist folgendes: Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten drei Jahre ist noch nicht vorüber.
- Die Regierung hat trotz widriger Umstände in den letzten Jahren eine gute Haushaltsarbeit geleistet: Sie hält sich mit ihrer Arbeit an das Stabilitätsprogramm und an den Haushaltspfad.
- Weil die Regierung seit mehreren Jahren über diese Instrumente verfügt, weil sie zu jedem Zeitpunkt in der Lage ist, die unmittelbaren UND die langfristigen Auswirkungen von finanzpolitischen Ereignissen einzuschätzen, konnte sie langfristige Investitionen tätigen.
- Ein letztes Element, das ins Auge fällt, ist die Schaffung des Organisationsbereiches 70, in dem alle infrastrukturbezogenen Ausgaben zusammengefasst werden.
Lesen Sie hier wie Alfons Velz logisch und fundiert die Kritikpunkte der Opposition entkräftet